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Kettengewirke (Textillaminat), andere als solche der Positionen 6001 bis 6004, - als Meterware, - lt. Antrag mit einer Breite von 140 cm, - aus vier mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: -- Oberlage: aus einem buntgewirkten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern aus lt. Antrag: 80 GHT Polyamid und 20 GHT Polyester; keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend; keine Raschelspitze; die Außenseite bildend, -- erste Zwischenlage: aus einem Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern aus lt. Antrag 100 GHT Polyester, -- zweite Zwischenlage: aus einer dünnen, weißen Kunststofffolie aus lt. Antrag Polytetrafluorethylen (PTFE), im Querschnitt mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, -- Unterlage: aus einem gebleichten (weiß gefärbten) Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern aus lt. Antrag 100 GHT Polyamid, - lt. Antrag für die Herstellung von Schuhen (Innenfutter) bestimmt, - insbesondere nach ihrer funktionalen Bedeutung (äußeres Erscheinungsbild, Haltbarkeit, Nähfestigkeit) und hinsichtlich des Umfangs (doppelt vorhanden) sind die Gewirkelagen gegenüber dem Nadelfilz und der PTFE-Folie charakterbestimmend; bei den Kettengewirken ist in Bezug auf die Verwendung die dem Fuß zugewandte Außenseite (Oberlage) charakterbestimmend.

"Bastelset Holzmobile Engel", - bestehend aus Sperrholzzuschnitten (Pappel, lt. Antragsteller), in Form zweier Flügel (ca. 10 x 4,5 cm) und einer beidseitig mit Engelmotiv bedruckten annähernd ovalen Platte, (ca. 16 x 10,5 cm), jeweils mit Montagebohrungen, noch nicht zusammengebaut, sowie - einer Tube Leim, einem Beutelchen mit Edelsteinnachahmungen, sechs Malfarben in Kunststofftöpfchen, einem Pinsel und einem Gummiband als Verbindung für die Holzzuschnitte sowie als Aufhängevorrichtung, - gemeinsam in einer Blisterverpackung in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt, auf der Rückseite mit Bastelanleitung bedruckt, - die Zusammenstellung dient der Gestaltung, Dekoration und Montage eines Mobiles. (Abbildung siehe Anlage) Die Holzzuschnitte bestimmen den Charakter des Ganzen. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der ZAnm 2 zu Kap 44 (Warenzusammenstellung aus Holzzuschnitten -charakterbestimmend-, Gummiband, Farben, Pinsel, Leim und Edelsteinnachbildungen), zerlegt; sog. Holzmobile Engel"

Walzdraht Bei der Ware handelt es sich um warmgewalzten massiven Walzdraht mit kreisförmigem Querschnitt nach den Angaben in Bunden. Der Durchmesser des Erzeugnisses beträgt ca. 10 mm. Der Walzdraht besteht aus einem nicht rostendem Stahl mit der Werkstoffnummer 1.4301. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als Walzdraht aus nicht rostendem Stahl, mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr in die Codenummer 7221 0010 00 einzureihen.

Walzdraht Bei der Ware handelt es sich um warmgewalzten massiven Walzdraht mit kreisförmigem Querschnitt nach den Angaben aufgewickelt in Ringen. Der Durchmesser des Erzeugnisses beträgt ca. 10 mm. Der Walzdraht besteht aus einem nicht rostendem Stahl mit der Werkstoffnummer 1.4404 und wird nach den Angaben auf Konenständern gehandelt. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als Walzdraht aus nicht rostendem Stahl, mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr in die Unterposition 7221 0010 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Walzdraht Bei dem Erzeugnis handelt es sich nach den Angaben um in Ringen aufgerollten Walzdraht mit einem Durchmesser von 5,50 mm. Der Draht besteht aus einem nicht rostenden Stahl mit der Werkstoffbezeichnung UNS S20430 (ASTM 313) und ist warmgewalzt. Die Zusammensetzung des Stahl beträgt: C: 0,070-0,130; Mn: 8,00-9,00; Cr: 15,50-16,50; Ni: 2,40-2,80; Cu: 2,00-2,60 und N: 0,120-0,170. Die Auskunft bezieht sich auf Walzdraht mit einem tatsächlichen Gehalt an Nickel von weniger als 2,50%. Das Erzeugnis ist als Walzdraht aus nicht rostendem Stahl, mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT in die Unterposition 7221 0090 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.