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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/7227/07-15607503000

Bindfäden, lt. Antrag Kordel, Artikelnummer 849, siehe beigefügtes Foto, - bestehend aus einem sog. Bündel aus 6 Bindfäden mit einer Länge von ca. 1 m, die zusammengeknotet sind (das Zusammenknoten stellt eine verkaufsgerechte Aufmachung dar, die jedoch keine Konfektionierung i.S.d. Anmerkung 7 zum Abschnitt darstellt), - mit einem Durchmesser der einzelnen Bindfäden von ca. 1,8 mm, - lt. Untersuchungsergebnis aus einem festen, stabilen, schlauchgewebeähnlichen Erzeugnis in der Art einer Kordel (spiralförmig eingearbeitete Schussfäden und atlasbindige Kettfäden); jedoch kein Schlauchgewebe im Sinne der Anmerkung 5 Absatz 1 b) Kapitel 58, - aus synthetischen Chemiefasern (Schuss- und Kettfäden aus Polyamidfilamenten), - mit einem Titer von 18322 dtex (= 1,83 g/m), - lt. ergänzenden Antragsangaben zur Verwendung als Halsketten, jedoch handelt es sich nicht um Fantasieschmuck der Position 7117, da u.a. Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind.

DEM/7227/07-184313970

Radialführung - aus einer maßhaltig nach Werkszeichnung gefertigten Platte aus Stahl mit bestimmtem Radius und diversen Bohrungen, - zum Umlenken einer Dornenkette unter Vorspannung, - zum Einbau in den Kettenföderer einer Kunststoffflaschen-Herstellmaschine (Blasforman- lage). "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschine der Position 8428 bestimmt, keine Ware der Unterpositionen 8431 3100 und 8431 3910 - sog. Radialführung"

DEBTI51861/19-172279050

Walzdraht aus legiertem Stahl Bei der Ware handelt es sich um einen in Ringen aufgehaspelten Walzdraht mit annähernd rundem Querschnitt. Der Durchmesser des Erzeugnisses beträgt zwischen 4,50 bis 40 mm. Der Walzdraht ist aus anderem legiertem Stahl (Werkstoff 100Cr6) gefertigt. Er ist mit einer Phosphatschicht als Korrosionsschutz und besseren Verarbeitbarkeit überzogen. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als "anderer Walzdraht aus anderem legiertem Stahl, mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger" in die Unterposition 7227 9050 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI44565/19-17227905000

Walzdraht Bei der Ware handelt es sich um einen in Ringen regellos aufgehaspelten, warmgewalzten Walzdraht mit annähernd rundem Querschnitt. Der Durchmesser des Erzeugnisses beträgt ca. 9 mm. Der Walzdraht ist aus anderem legiertem Stahl (Werkstoff 100Cr6 -S130050) gefertigt. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als "anderer Walzdraht aus anderem legiertem Stahl, mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger" in den TARIC-Code 7227 9050 00 einzureihen.

DEBTI16972/23-169131000

Anderer keramischer Ziergegenstand, sog. Porzellan-Stiefel, Art. 02249-722742-27830, Foto siehe Anlage, - in Form eines Stiefels mit einem roten Band aus Spinnstoffen als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem weihnachtlichen Dekor versehen, - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Länge) x 7,8 cm (Höhe), - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - lt. Antrag aus Porzellan, - kein Weihnachtsfestartikel der Position 9505, da die Ware nicht nach althergebrachter Tradition der   Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit dient und auch nicht erkennen lässt, dass sie dazu   bestimmt ist, üblicherweise ausschließlich als Weihnachtsbaumschmuck verwendet zu werden  (vielmehr handelt es sich um einen allgemein verwendbaren Zieranhänger), - in einem Karton verpackt. "Anderer keramischer Ziergegenstand (Stiefel), aus Porzellan"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI