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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI2874/17-173011000

Es handelt sich um Spundwände aus Stahl in verschiedenen Formen (z. B. U- oder Z-Profil) und Abmessungen. Sie werden durch Ineinanderschieben oder Aneinandersetzen miteinander verbunden. Das Einbringen der einzelnen Spundwände erfolgt durch Pressen, Schlagen oder Vibrieren. Die Erzeugnisse werden im Hafen - und Spezialtiefbau sowie im Kanalbau eingesetzt und dienen im Verbund z. B. zur Sicherung des Erdreichs im Hafen. Hierbei wird Schiffen, durch Schaffung eines entsprechenden Tiefgangs, ermöglicht, an der Hafenmauer anzulegen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Spundwanderzeugnisse" zur Unterposition 7301 1000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI10268/26-17310100090

Es handelt sich um zylinderförmige Behälter aus Stahl (Fassungsvermögen: 70 Liter), die mit einer bügelartigen Lenkstange und am unteren Rand mit einem Fahrwerk (bestehend aus zwei Lauf- sowie zwei Lenkrollen aus Kunststoff oder Kautschuk) ausgerüstet sind. Zusätzlich sind die Behälter mit einem Ablassventil (oberseitig) und einem Kugelventil (unterseitig) ausgestattet. Am Kugelventil ist ein Ablassschlauch aus Kunststoff oder Kautschuk mit hakenartig geformtem Endstück aus Stahl befestigt. Oberseitig ist der Behälter durch ein Rohr (mit Vorrichtungen aus Kunststoff oder Kautschuk zur Höhenverstellung) mit einem als Ablaufschale dienenden Trichter verbunden. Die Behälter dienen zum Auffangen und Sammeln von Motoren- bzw. Altöl. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und den Umfang durch den Sammelbehälter aus Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Eigenschaften, mit einem Fassungsvermögen von 500 l oder mehr, von der für Rohöl und Erdölprodukte verwendeten Art" zum TARIC-Code 7310 1000 90. Eine Einreihung in das Kapitel 84, insbesondere in die Position 8479 scheidet aus, da die Erzeugnisse mit keinerlei mechanischen Vorrichtungen, z. B. zum Absaugen von Öl ausgestattet sind.

DEBTI19392/26-17310100090

Es handelt sich um eine rechteckige Wanne aus Stahl (Volumen: ca. 55 Liter), die dem Auffangen von Motor-, Differenzial-, Getriebeöl und Frostschutzmittel dient. Sie ist mit einem herausnehmbaren Gitterrost, einem Ablasshahn mit Absperrfunktion, einem Anschlussstutzen, vier Lauf-/Lenkrollen aus Kautschuk oder Kunststoff und einer Griffstange aus Stahl mit Handgriff aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Das Erzeugnis ist zerlegt gemeinsam mit Montagematerial (Bolzen, Muttern, Unterlegscheiben, Kugellager und O-Ring) in einem Karton verpackt. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): 880 x 530 x 140 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Sammelbehälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr, von der für Rohöl und Erdölprodukte verwendeten Art" zum TARIC-Code 7310 10 00 90. Nicht Pos. 7326, da die Erzeugnisse bereits von der Pos. 7310 erfasst werden. Für eine Einreihung als "andere als in den vorgenannten Positionen genannte Waren aus Stahl" in die Pos. 7326 besteht daher kein Raum.

DEBTI50753/25-173101000

Es handelt sich um hohlzylindrische, auf drei Füßen stehende Behälter aus Stahl, die am oberen Ende offen sind und mit einem passenden Deckel aus Stahl mit Silikondichtung und Innenspannbügelverschluss ausgestattet sind. Sie sind mit einem Klarablauf mit abnehmbaren Kunststoff-Blindkappen zur Aufnahme von Gärspund und Stopfen zur Entlüftung (beides nicht Gegenstand dieser vZTA), und einem Thermometer ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen zur Herstellung, Lagerung, Reifung und Gärung verschiedener Getränke. Fassungsvermögen: 240 Liter - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren (Sammelbehälter, Thermometer) wird nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Behälter aus Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter und ähnliche Waren, aus Stahl, mit einem Fassungsvermögen von 50 Litern oder mehr jedoch nicht mehr als 300 Litern" zur Unterposition 7310 1000 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Pos. 8438, da die Behälter über keine mechanischen oder thermostatischen Funktionen verfügen und lediglich als statische Gefäße zur Lagerung und Gärung von Getränken dienen.

DEBTI38635/25-273101000

Es handelt sich um Behälter aus Stahl in unterschiedlichen Größen und Ausführungen, jedoch stets mit einem Fassungsvermögen von 150 bis 300 Litern. Sie dienen der Lagerung, dem Transport sowie dem Abkippen von Schüttgut und sind dazu bestimmt, z. B. in Lager- oder Produktionsstätten von einem Gabelstapler bewegt und bedient zu werden, wozu sie unterseitig entsprechend hergerichtet sind. Daneben sind sie mit einem mechanischen Entriegelungsmechanismus (Sicherungsbolzen mit Zugseil) ausgerüstet. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildungen siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter und ähnliche Behälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr" zur Unterposition 7310 10 00 der Kombinierten Nomenklatur.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI