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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

AT2011/0002137308401000

Seilanker; bestehend aus einem Stahlseilabschnitt (Länge: 4,1 m bis 8,1 m) aus 19-Drahtlitzen mit einem glatten Kerndraht und achtzehn schraubenlinienförmig angebrachten äußeren ebenfalls glatten Drähten. Das Erzeugnis ist an einem Ende mit einem Gewindekopf (Zugkopf) versehen. Dieser besteht aus einer aufgepressten Stahlhülse mit metrischem Außengewinde, einer Kugelscheibe, einem Führungslager, einer aufgeschraubten M42 Sechskantmutter und einer Spannhülse. Diese Seilanker (laut Antragsteller aus rostendem Stahl) werden im Bergbau zur Sicherung von Decken und Wänden in Grubenstollen unter Tage verwendet. Sie werden in Bohrungen eingesetzt und mittels Verklebung durch Einpumpen von Mörtel (nicht Gegenstand der VZTA) verfestigt. (Abbildung siehe Anlage)

DEBTI16542/26-17308400000

Es handelt sich um höhenverstellbare Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem senkrechten Rohrabschnitt und einer gezahnten Stange, jeweils aus Stahl und mit rundem Querschnitt, die teleskopartig ineinander laufen. Die Waren weisen an beiden Enden einen beweglichen, rechteckigen, rutschfesten Sicherheitsträger aus Kunststoff auf. Am oberen Ende sind die Erzeugnisse zusätzlich mit einem Auslöse- und einem Entriegelungshebel sowie einem Feststellmechanismus ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen dem Abstützen von z. B. Türzargen und sind je nach Ausführung in einem Set zu zwei, drei oder vier Stück verpackt. Höhe je nach Ausführung: 50 cm - 115 cm, bzw. 115 cm - 290 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird insbesondere aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen (Stützmaterial) aus Stahl" zum TARIC-Code 7308 4000 00.

DEBTI4607/26-17308400000

Es handelt sich um sog. wieder verwendbare Stahlrahmen-Elemente aus einem Schalungssystem zur Herstellung von Wänden, Fundamenten und Schächten in Ortbetonbauweise. Mit diesen Stahlrahmen-Elementen werden temporäre Wandkonstruktionen für das Schalen mit dem Kran realisiert. Die einzelnen Elemente bestehen aus - einem umlaufenden, geschweißten Stahlrahmen (Rahmentiefe ca. 123 mm), - mit entsprechend den Abmessungen notwendiger Anzahl an Querprofilen aus Stahl zur Aussteifung des Rahmens, - einer auf einer Rahmenseite vollflächig befestigten Platte aus mehrlagigem Sperrholz, die mit Kunststoff vollflächig beplankt ist. Der Rahmen selber weist zur Verbindung mit weiteren Stahlrahmen-Elementen sowie zur Befestigung von Zubehörteilen eine spezifische Profilgeometrie (rundumlaufende Sicke) und Querbohrungen auf. - Antragstellerangaben – Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „Konstruktionsteile, hier Schalungsmaterial, aus Stahl“ zum TARIC-Code 7308 4000 00.

DEBTI10690/26-17319901000

Es handelt sich um 30 Nadeln aus Stahl, in verschiedenen Längen und Dicken, jeweils mit einem zugespitzten Schaft an einem Ende und einem Nadelöhr an dem anderen Ende. Sie sind für den Handgebrauch bestimmt und dienen zum Nähen. Die Nadeln sind gemeinsam mit einem Nadeleinfädler aus unedlem Metall auf einer bedruckten Pappunterlage mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Nadeln bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen. Abbildung siehe Anlage.   Derartige Waren gehören als "Nähnadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 9010 00.

DEBTI1371/26-17018901000

Ziergegenstand, Fotos siehe Anlage, - ähnlich einem Mobile gestaltet, - mit einer Aufhängevorrichtung aus einer ca. 113 cm langen Nylonschnur (Monofil), - mit unterschiedlichen, aufgefädelten bzw. festgeknoteten Zierelementen: - - eine facettenartig gearbeitete Nachahmung eines Schmucksteins aus Glas (Glaskurzware);      dient als "Sonnenfänger", - - vier Kugeln aus Holz in unterschiedlichen Farben, - - eine Kugel aus Spinnstoff (laut Antrag aus Wollfilz), - die Glaskurzware bestimmt insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild    (Zierwirkung) und die Art des Stoffes durch die Licht reflektierende Wirkung den wesentlichen   Charakter der Ware, - aufgebracht auf einer bunt bedruckten Verkaufsunterlage aus Pappe. "Ware (Erzeugnis) aus Glaskurzwaren"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI