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Kettengewirke (Artikel W 1088), - als Meterware mit einer Breite von laut Antrag 155 cm, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - ohne Elastomergarne oder Kautschukfäden, - aus synthetischen Chemiefasern (laut ergänzenden Antragsangaben: Polyester), - nicht für Vorhänge und Gardinen, - keine Raschelspitze, - laut Antrag mit Dispersionsfarbstoffen gefärbt, - ein Tränken, Bestreichen oder Überziehen des Gewirkes ist mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen werden, außer Betracht; somit kein Gewirke der Position 5903.
Sensoreinheit - aus einer Infrarot-Videokamera mit gekühltem Infrarotdetector, einer Farb-Videokamera mit CCD- Bildwandler sowie Steuerelementen in einem Gehäuse (Abmessungen: 367 x 244 x 181 mm) mit Anschlüssen, - zur Aufnahme und Weiterleitung sichtbarer Video- und Infrarot-Videobilder, - ohne interne Speichermöglichkeit. "Fernsehkamera mit Infrarot- und CCD-Bildwandler"
Es handelt sich um hohlzylindrische, stehende Behälter aus Stahl, die am oberen Ende offen sind und einen Verstärkungsrand aufweisen. Sie sind mit einem Klarablauf mit abnehmbaren Kunststoff-Blindkappen, einem Stutzen für Probenentnahmen, einem Thermometer, einem Manometer sowie einem Schwimmdeckel mit aufblasbarem Dichtschlauch ausgestattet und weisen außenseitig eine Literskala auf. Den Erzeugnissen liegt jeweils eine Luftpumpe zum Aufpumpen des Dichtschlauches bei. Die Erzeugnisse liegen in drei verschiedenen Größen vor und dienen zur Herstellung, Lagerung, Reifung und Gärung verschiedener Getränke. Fassungsvermögen: 650 bzw. 1.100 bzw. 1.600 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für flüssige Stoffe, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, mit einem Fassungsvermögen von 100 000 l oder weniger" zur Unterposition 7309 00 59 der Kombinierten Nomenklatur.
Es handelt sich um hauptsächlich aus Stahl gefertigte Erzeugnisse in unterschiedlichen Größen, bestehend aus einem wannenartigen, an der Vorderseite stark und der Rückseite leicht abgeschrägtem Behälter mit selbstauslösender Kippvorrichtung (sog. Kippmulde; Kapazität: 1000 bis 2500 kg) und aus einem Grundrahmen mit annähernd rechteckigem Umriss, der zwei integrierte, seitliche Staplertaschen aufweist und an dessen Unterseite vier Laufrollen mit Befestigungsvorrichtung angebracht sind. Die Laufrollen sind mit Kunststoff beschichtet. Die Waren sind mit Sicherungsketten ausgestattet. Die sog. Kippmulden sind zur Sammlung und Entsorgung von Industrieabfällen (beispielsweise Metallspänen, Holzspänen, Granulat und anderen Schüttgütern) konzipiert. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter und ähnliche Behälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung, für feste Stoffe" zum TARIC-Code 7309 0090 00.
Der Metallcontainer mit Fassungsvermögen von 800 l mit den Maßen B 1300 / T 850 / H 1250 aus Stahl. Der Müllcontainer ist feuerverzinkt und für feste Stoffe dichtgeschweißt mit zusätzlichen Schweißnähten. Der Container hat 4 Lenkrollen und eine Bremse. (Abbildung siehe Anlage)