Zollsuche

Es handelt sich um hohlzylindrische, einwandige Behälter aus Stahl, mit einem Fassungsvermögen von etwa 600 bzw. 3000 Litern, die mit einer Innenauskleidung aus Polytetrafluorethylen versehen sind. Der Deckel der Waren ist mit einem Auslauf versehen. Mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen sind nicht vorhanden. Die Waren dienen der Aufnahme von flüssigen Stoffen. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren.  Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für flüssige Stoffe, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung" zur Unterposition 7309 0030 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um hohlzylindrische, stehende, einwandige Behälter aus Stahl, mit einem Fassungsvermögen von 480 Litern, die mit verschiedenen Anschlüssen ausgestattet und umlaufend mit einer Polyurethan-Hartschaumisolierung versehen sind. An der Vorderseite befindet sich eine Blende aus Aluminium. Die Erzeugnisse dienen zur Lagerung (Speicherung) von Warmwasser, nachdem dieses von einer externen Energiequelle (nicht Gegenstand dieser vZTA) erwärmt worden ist.  - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Stahl herrscht gegenüber Aluminium gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für flüssige Stoffe, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung" zur Unterposition 7309 0030 der Kombinierten Nomenklatur.

Sogenannte Lagertanks: Es handelt sich um sogenannte Lagertanks - aus Stahl oder auch aus Edelstahl (gewichtsmäßig überwiegend), - mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 Litern, - ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, - für die Aufnahme von flüssigen Stoffen, - mit einer Innenauskleidung der medienführenden Flächen aus Tantal oder Tantal 2,5 % Wolfram. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Eisen oder Stahl, für Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von über 300 Litern, mit Innenauskleidung" zur Unterposition 7309 0030 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Sogenannte "Reaktionsbehälter": Es handelt sich um sogenannte Reaktionsbehälter (Sammelbehälter und ähnliche Behälter) - aus Stahl oder auch aus Edelstahl (gewichtsmäßig überwiegend), - mit einem inneren (geometrischen) Gesamtvolumen (Fassungsvermögen) von mehr als 300 Litern, - ohne mechanische Komponenten, wie Rührwerke und - ohne wärmetechnische Einrichtungen, wie Heizelemente - für die Aufnahme von flüssigen Stoffen, - mit einer Innenauskleidung der medienführenden Flächen aus Tantal oder Tantal 2,5 % Wolfram. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Eisen oder Stahl, für Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von über 300 Litern, mit Innenauskleidung" zur Unterposition 7309 0030 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Sogenannter Edelstahltank mit Isolierung: Es handelt sich um hohlzylindrische Behälter aus Stahl, mit einem Fassungsvermögen (Nenninhalt) von 5100 Litern, die mit verschiedenen Anschlüssen ausgestattet und mit einer Isolierung aus Mineralwolle von 60 mm Materialstärke versehen sind. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Stahl bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für flüssige Stoffe, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung" zur Unterposition 7309 0030 der Kombinierten Nomenklatur. Eine Einreihung in den ABS XVI kommt nicht in Betracht, da Umlaufvorrichtungen zwischen Doppelwandungen sowie mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen nicht vorhanden sind.