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Sogenannte Hausmülltonne mit zwei Reifen: Es handelt sich um nahezu quaderförmige Müllbehälter, die i. W. aus verzinktem Stahlblech (anderer als nicht rostender Stahl} gefertigt sind. Die Erzeugnisse sind mit einem klappbaren Deckel mit Griffen aus Stahl und zwei Reifen aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Sie dienen als Behältnisse für die Abfallbeseitigung und besitzen ein Fassungsvermögen von 120 bzw. 240 Litern. Abmessungen: Höhe etwa 92 bzw. 109 cm, Breite etwa 46 bzw. 60 cm, Tiefe etwa 56,8 bzw. 70 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 Litern oder weniger (hier: von 50 Litern oder mehr), ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zum TARIC-Code 7310 1000 00.

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem Gestell, das mit einem Behältnis (Fassungsvermögen: 50 l bis 300 l) in Form eines Silos ausgestattet ist. Das Behältnis ist am unteren Ende mit einer Absperrvorrichtung versehen. Die Waren dienen zur Lagerung und Bereitstellung von festen Stoffen, wie z. B. Pulver. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger (hier: mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr), ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zum TARIC-Code 7310 1000 00.

Es handelt sich um nahezu quaderförmige Müllbehälter, die i. W. aus verzinktem Stahlblech (anderer als nicht rostender Stahl) gefertigt sind. Die Erzeugnisse sind mit einem klappbaren Deckel mit Griffen aus Stahl und zwei Reifen aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Sie dienen als Behältnisse für die Abfallbeseitigung und besitzen ein Fassungsvermögen von 120 bzw. 240 Litern. Abmessungen: Höhe etwa 92 bzw. 109 cm, Breite etwa 46 bzw. 60 cm, Tiefe etwa 56,8 bzw. 70 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger (hier: von 50 l oder mehr), ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zur Codenummer 7310 1000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Es handelt sich um zylinderförmige Behälter aus Stahl (Fassungsvermögen: 70 Liter), die mit einer bügelartigen Lenkstange und am unteren Rand mit einem Fahrwerk (bestehend aus zwei Lauf- sowie zwei Lenkrollen aus Kunststoff oder Kautschuk) ausgerüstet sind. Zusätzlich sind die Behälter mit einem Ablassventil (oberseitig) und einem Kugelventil (unterseitig) ausgestattet. Am Kugelventil ist ein Ablassschlauch aus Kunststoff oder Kautschuk mit hakenartig geformtem Endstück aus Stahl befestigt. Oberseitig ist der Behälter durch ein Rohr (mit Vorrichtungen aus Kunststoff oder Kautschuk zur Höhenverstellung) mit einem als Ablaufschale dienenden Trichter verbunden. Die Behälter dienen zum Auffangen und Sammeln von Motoren- bzw. Altöl. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und den Umfang durch den Sammelbehälter aus Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Eigenschaften, mit einem Fassungsvermögen von 500 l oder mehr, von der für Rohöl und Erdölprodukte verwendeten Art" zum TARIC-Code 7310 1000 90. Eine Einreihung in das Kapitel 84, insbesondere in die Position 8479 scheidet aus, da die Erzeugnisse mit keinerlei mechanischen Vorrichtungen, z. B. zum Absaugen von Öl ausgestattet sind.

Es handelt sich um eine rechteckige Wanne aus Stahl (Volumen: ca. 55 Liter), die dem Auffangen von Motor-, Differenzial-, Getriebeöl und Frostschutzmittel dient. Sie ist mit einem herausnehmbaren Gitterrost, einem Ablasshahn mit Absperrfunktion, einem Anschlussstutzen, vier Lauf-/Lenkrollen aus Kautschuk oder Kunststoff und einer Griffstange aus Stahl mit Handgriff aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Das Erzeugnis ist zerlegt gemeinsam mit Montagematerial (Bolzen, Muttern, Unterlegscheiben, Kugellager und O-Ring) in einem Karton verpackt. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): 880 x 530 x 140 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Sammelbehälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr, von der für Rohöl und Erdölprodukte verwendeten Art" zum TARIC-Code 7310 10 00 90. Nicht Pos. 7326, da die Erzeugnisse bereits von der Pos. 7310 erfasst werden. Für eine Einreihung als "andere als in den vorgenannten Positionen genannte Waren aus Stahl" in die Pos. 7326 besteht daher kein Raum.