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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEF/7311/07-160053290

Kettengewirke (Artikel W 1221), - als Meterware mit einer Breite von laut Antrag 122 cm, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - ohne Elastomergarne oder Kautschukfäden, - aus synthetischen Chemiefasern (laut ergänzenden Antragsangaben: Polyester), - laut Antrag mit Dispersionsfarbe gefärbt; undicht, - nicht für Vorhänge und Gardinen, - keine Raschelspitze, - laut Antrag durch Tränken in Polyesterdispersion und thermisches Fixieren appretiert, - ein Tränken, Bestreichen oder Überziehen des Gewirkes ist mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen werden, außer Betracht; somit kein Gewirke der Position 5903.

DEM/7311/07-14421909890

"Bettfederleisten", - aus 5 bis 9 Lagen faserparallel geleimten Birkenholzfurnieren mit beschichteter bzw. lackierter Ober-/Unterseite, - auf Spannung gebogen (damit gebrauchsfertig), - mit rechteckigem Querschnitt, - an den Kanten gerundet, - in Längen von 630 - 1500 mm, in Breiten von 25 - 99 mm, in Stärken von 8, 10 oder 11 mm, - zur Verwendung bei der Herstellung von Lattenrosten für Betten. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 und in den Unterpositionen 4421 1000 00 bis 4421 9098 10 genannte Ware aus Holz; Bettfederleisten"

DEBTI14897/26-17311009100

Es handelt sich um kreiszylindrische Behälter aus Stahl, bestehend aus zwei, in der Mitte zusammengeschweißten Teilen, die an der Oberseite mit drei spezifischen Innengewinden für Anschlussstutzen sowie mit zwei Verbindungsblechen mit Montagelochungen ausgestattet sind. Die Unterseite der Erzeugnisse ist mit vier Standfüßen versehen. Die Waren werden zur Bereithaltung von Druckluft in Verbindung mit einem sog. Airbrush-Kompressor (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Fassungsvermögen: 3 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1000 l" zum TARIC-Code 7311 00 91 00. Eine Einreihung des „Drucktanks“ als Teil des gesamten „Airbrush-Kompressors“ in die Position 8414 der Kombinierten Nomenklatur kommt nicht in Betracht, da er nicht beim Zerlegen des eigentlichen Kompressors anfällt und für das technische Funktionieren des Kompressors nicht unabdingbar ist.

DEBTI14890/26-17311009100

Es handelt sich um kreiszylindrische Behälter aus Stahl, bestehend aus zwei, in der Mitte zusammengeschweißten Teilen, die an der Oberseite mit zwei spezifischen Innengewinden für Anschlussstutzen, einer Regelungsvorrichtung sowie mit zwei Verbindungsblechen mit Montagelochungen ausgestattet sind. Die Unterseite der Erzeugnisse ist mit vier Standfüßen versehen. Die Waren werden zur Bereithaltung von Druckluft in Verbindung mit einem sog. Airbrush-Kompressor (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Fassungsvermögen: 3 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1000 l" zum TARIC-Code 7311 0091 00.

DEBTI48561/25-173110091

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, zylindrische Behälter, in verschiedenen Größen, die an beiden Enden mit einem verschraubten Deckel verschlossen sind. Einer der Deckel ist mit einem Druckanschluss ausgestattet. Die Behälter weisen ein Fassungsvermögen von ca. 80 bis ca. 615 Litern auf, sind für einen Innendruck von bis zu 350 bar geeignet und stellen sich als Hochdruckspeicher für Gase dar. Länge: etwa 4 bis 5,5 m; Außendurchmesser: etwa 0,27 und 0,86 m. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen weniger als 1 000 l" zur Unterposition 7311 0091 der Kombinierten Nomenklatur.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI