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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI27835/21-37311003090

Es handelt sich um sog. Probeentnahmezylinder, in Form von nahtlosen, hohlzylindrischen Erzeugnissen aus Stahl, die ein- oder beidseitig mit einem Anschluss mit Innengewinde versehen sind. Die Erzeugnisse dienen dem Transport von Gasen. Innenvolumen: 40, 50, 75, 150, 300, 400, 500, 1000, 2250 oder 3785 ccm³; Druckrate: 34,4 bis 124 bar. - Antragstellerangaben -  Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, nahtlos, für einen Druck von weniger als 165 bar, nicht für Druckausgleich" zur Codenummer 7311 0030 90 0 des Zolltarifs.

DEBTI7706/19-17311003090

Es handelt sich um nahtlose, hohle, zylindrische, etwa 94 mm lange Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, mit beidseitigen Anschlüssen mit Innengewinde und mit einer Druckrate von 68,9 bar. Die Erzeugnisse dienen als Probeentnahmezylinder zum Transportieren von kleinen Volumen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, nahtlos, für einen Druck von weniger als 165 bar" zur Codenummer 7311 0030 90 0 des Zolltarifs.

DE16241/15-17311003090

Es handelt sich um Probeentnahmezylinder in Form eines nahtlosen, hohlen, zylindrischen, etwa 94 mm langen Erzeugnisses aus nicht rostendem Stahl mit beidseitigen Anschlüssen mit Innengewinde und mit einer Druckrate von 68,9 bar. Zum Transportieren von kleinen Volumen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, nahtlos, für einen Druck von weniger als 165 bar, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" zur Codenummer 7311 0030 90 0 des Zolltarifs.

DEBTI14897/26-17311009100

Es handelt sich um kreiszylindrische Behälter aus Stahl, bestehend aus zwei, in der Mitte zusammengeschweißten Teilen, die an der Oberseite mit drei spezifischen Innengewinden für Anschlussstutzen sowie mit zwei Verbindungsblechen mit Montagelochungen ausgestattet sind. Die Unterseite der Erzeugnisse ist mit vier Standfüßen versehen. Die Waren werden zur Bereithaltung von Druckluft in Verbindung mit einem sog. Airbrush-Kompressor (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Fassungsvermögen: 3 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1000 l" zum TARIC-Code 7311 00 91 00. Eine Einreihung des „Drucktanks“ als Teil des gesamten „Airbrush-Kompressors“ in die Position 8414 der Kombinierten Nomenklatur kommt nicht in Betracht, da er nicht beim Zerlegen des eigentlichen Kompressors anfällt und für das technische Funktionieren des Kompressors nicht unabdingbar ist.

DEBTI14890/26-17311009100

Es handelt sich um kreiszylindrische Behälter aus Stahl, bestehend aus zwei, in der Mitte zusammengeschweißten Teilen, die an der Oberseite mit zwei spezifischen Innengewinden für Anschlussstutzen, einer Regelungsvorrichtung sowie mit zwei Verbindungsblechen mit Montagelochungen ausgestattet sind. Die Unterseite der Erzeugnisse ist mit vier Standfüßen versehen. Die Waren werden zur Bereithaltung von Druckluft in Verbindung mit einem sog. Airbrush-Kompressor (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Fassungsvermögen: 3 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1000 l" zum TARIC-Code 7311 0091 00.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI