Zollsuche

Es handelt sich um sog. Probeentnahmezylinder, in Form von nahtlosen, hohlzylindrischen Erzeugnissen aus Stahl, die ein- oder beidseitig mit einem Anschluss mit Innengewinde versehen sind. Die Erzeugnisse dienen dem Transport von Gasen. Innenvolumen: 40, 50, 75, 150, 300, 400, 500, 1000, 2250 oder 3785 ccm³; Druckrate: 34,4 bis 124 bar. - Antragstellerangaben -  Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, nahtlos, für einen Druck von weniger als 165 bar, nicht für Druckausgleich" zur Codenummer 7311 0030 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um nahtlose, hohle, zylindrische, etwa 94 mm lange Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, mit beidseitigen Anschlüssen mit Innengewinde und mit einer Druckrate von 68,9 bar. Die Erzeugnisse dienen als Probeentnahmezylinder zum Transportieren von kleinen Volumen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, nahtlos, für einen Druck von weniger als 165 bar" zur Codenummer 7311 0030 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Probeentnahmezylinder in Form eines nahtlosen, hohlen, zylindrischen, etwa 94 mm langen Erzeugnisses aus nicht rostendem Stahl mit beidseitigen Anschlüssen mit Innengewinde und mit einer Druckrate von 68,9 bar. Zum Transportieren von kleinen Volumen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, nahtlos, für einen Druck von weniger als 165 bar, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" zur Codenummer 7311 0030 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um zylinderförmige Behälter aus Stahl (Fassungsvermögen: 70 Liter), die mit einer bügelartigen Lenkstange und am unteren Rand mit einem Fahrwerk (bestehend aus zwei Lauf- sowie zwei Lenkrollen aus Kunststoff oder Kautschuk) ausgerüstet sind. Zusätzlich sind die Behälter mit einem Ablassventil (oberseitig) und einem Kugelventil (unterseitig) ausgestattet. Am Kugelventil ist ein Ablassschlauch aus Kunststoff oder Kautschuk mit hakenartig geformtem Endstück aus Stahl befestigt. Oberseitig ist der Behälter durch ein Rohr (mit Vorrichtungen aus Kunststoff oder Kautschuk zur Höhenverstellung) mit einem als Ablaufschale dienenden Trichter verbunden. Die Behälter dienen zum Auffangen und Sammeln von Motoren- bzw. Altöl. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und den Umfang durch den Sammelbehälter aus Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Eigenschaften, mit einem Fassungsvermögen von 500 l oder mehr, von der für Rohöl und Erdölprodukte verwendeten Art" zum TARIC-Code 7310 1000 90. Eine Einreihung in das Kapitel 84, insbesondere in die Position 8479 scheidet aus, da die Erzeugnisse mit keinerlei mechanischen Vorrichtungen, z. B. zum Absaugen von Öl ausgestattet sind.

Es handelt sich um eine rechteckige Wanne aus Stahl (Volumen: ca. 55 Liter), die dem Auffangen von Motor-, Differenzial-, Getriebeöl und Frostschutzmittel dient. Sie ist mit einem herausnehmbaren Gitterrost, einem Ablasshahn mit Absperrfunktion, einem Anschlussstutzen, vier Lauf-/Lenkrollen aus Kautschuk oder Kunststoff und einer Griffstange aus Stahl mit Handgriff aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Das Erzeugnis ist zerlegt gemeinsam mit Montagematerial (Bolzen, Muttern, Unterlegscheiben, Kugellager und O-Ring) in einem Karton verpackt. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): 880 x 530 x 140 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Sammelbehälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr, von der für Rohöl und Erdölprodukte verwendeten Art" zum TARIC-Code 7310 10 00 90. Nicht Pos. 7326, da die Erzeugnisse bereits von der Pos. 7310 erfasst werden. Für eine Einreihung als "andere als in den vorgenannten Positionen genannte Waren aus Stahl" in die Pos. 7326 besteht daher kein Raum.