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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI14897/26-17311009100

Es handelt sich um kreiszylindrische Behälter aus Stahl, bestehend aus zwei, in der Mitte zusammengeschweißten Teilen, die an der Oberseite mit drei spezifischen Innengewinden für Anschlussstutzen sowie mit zwei Verbindungsblechen mit Montagelochungen ausgestattet sind. Die Unterseite der Erzeugnisse ist mit vier Standfüßen versehen. Die Waren werden zur Bereithaltung von Druckluft in Verbindung mit einem sog. Airbrush-Kompressor (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Fassungsvermögen: 3 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1000 l" zum TARIC-Code 7311 00 91 00. Eine Einreihung des „Drucktanks“ als Teil des gesamten „Airbrush-Kompressors“ in die Position 8414 der Kombinierten Nomenklatur kommt nicht in Betracht, da er nicht beim Zerlegen des eigentlichen Kompressors anfällt und für das technische Funktionieren des Kompressors nicht unabdingbar ist.

DEBTI14890/26-17311009100

Es handelt sich um kreiszylindrische Behälter aus Stahl, bestehend aus zwei, in der Mitte zusammengeschweißten Teilen, die an der Oberseite mit zwei spezifischen Innengewinden für Anschlussstutzen, einer Regelungsvorrichtung sowie mit zwei Verbindungsblechen mit Montagelochungen ausgestattet sind. Die Unterseite der Erzeugnisse ist mit vier Standfüßen versehen. Die Waren werden zur Bereithaltung von Druckluft in Verbindung mit einem sog. Airbrush-Kompressor (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Fassungsvermögen: 3 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1000 l" zum TARIC-Code 7311 0091 00.

DEBTI48561/25-173110091

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, zylindrische Behälter, in verschiedenen Größen, die an beiden Enden mit einem verschraubten Deckel verschlossen sind. Einer der Deckel ist mit einem Druckanschluss ausgestattet. Die Behälter weisen ein Fassungsvermögen von ca. 80 bis ca. 615 Litern auf, sind für einen Innendruck von bis zu 350 bar geeignet und stellen sich als Hochdruckspeicher für Gase dar. Länge: etwa 4 bis 5,5 m; Außendurchmesser: etwa 0,27 und 0,86 m. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen weniger als 1 000 l" zur Unterposition 7311 0091 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI4190/25-173110091

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, zylindrische Behälter mit einem Fassungsvermögen von 5 l. Die Erzeugnisse sind mit einem Sicherheitsventil, einem Anschluss für einen Druckverstärker sowie Standbeinen ausgestattet und dienen zur Aufnahme von Druckluft. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete Gase, nicht nahtlos, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1 000 l" zur Unterposition 7311 0091 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI51752/23-173110091

Es handelt sich um annähernd zylindrische, stehende Behälter mit angeschweißten, gewölbten Böden, die in einen annähernd quaderförmigen Käfig eingefasst sind. Die Waren sind hauptsächlich aus Stahl gefertigt. An der Oberseite der Behälter befinden sich Armaturen aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing). Stahl herrscht gewichtsmäßig vor. Die Behälter sind zur Aufnahme von Flüssiggas bestimmt und weisen ein Fassungsvermögen von weniger als 1000 l auf. Der Käfig dient zum Schutz und ermöglicht ferner ein Stapeln sowie einen Transport der Erzeugnisse beispielsweise per Gabelstapler, Kran oder Traktor. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen weniger als 1 000 l" zur Unterposition 7311 0091 der Kombinierten Nomenklatur.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI