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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI51770/23-173110099

Es handelt sich um hauptsächlich aus Stahl gefertigte, annähernd zylindrische Behälter mit angeschweißten, gewölbten Stirnseiten (sogenannte Böden). Die Waren sind mit Armaturen in variierender Anordnung versehen und weisen, je nach Anwendungsbereich und Ausführung (oberirdisch, halboberirdisch, erdgedeckt, hochwassergefährdet), als weitere Ausstattung einzelnstehende oder paarweise verbundene Behälterfüße, eine Haube über dem Armaturenbereich, einen um den Armaturenbereich verlaufenden, sogenannten Käfig (Reling), einen Schacht mit Deckel, einen Kantenschutz und / oder verlängerte Anschlussvorrichtungen auf. Es sind aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) gefertigte Armaturen sowie einzelne Komponenten (Haube, Kantenschutz) aus Kunststoff vorhanden. Stahl herrscht gewichtsmäßig vor. Die Behälter sind entsprechend der Anwendung beschichtet. Sie dienen zur Lagerung von Flüssiggas und weisen jeweils ein Fassungsvermögen von mehr als 1000 l auf. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von 1 000 l oder mehr" zur Unterposition 7311 0099 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI14897/26-17311009100

Es handelt sich um kreiszylindrische Behälter aus Stahl, bestehend aus zwei, in der Mitte zusammengeschweißten Teilen, die an der Oberseite mit drei spezifischen Innengewinden für Anschlussstutzen sowie mit zwei Verbindungsblechen mit Montagelochungen ausgestattet sind. Die Unterseite der Erzeugnisse ist mit vier Standfüßen versehen. Die Waren werden zur Bereithaltung von Druckluft in Verbindung mit einem sog. Airbrush-Kompressor (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Fassungsvermögen: 3 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1000 l" zum TARIC-Code 7311 00 91 00. Eine Einreihung des „Drucktanks“ als Teil des gesamten „Airbrush-Kompressors“ in die Position 8414 der Kombinierten Nomenklatur kommt nicht in Betracht, da er nicht beim Zerlegen des eigentlichen Kompressors anfällt und für das technische Funktionieren des Kompressors nicht unabdingbar ist.

DEBTI14890/26-17311009100

Es handelt sich um kreiszylindrische Behälter aus Stahl, bestehend aus zwei, in der Mitte zusammengeschweißten Teilen, die an der Oberseite mit zwei spezifischen Innengewinden für Anschlussstutzen, einer Regelungsvorrichtung sowie mit zwei Verbindungsblechen mit Montagelochungen ausgestattet sind. Die Unterseite der Erzeugnisse ist mit vier Standfüßen versehen. Die Waren werden zur Bereithaltung von Druckluft in Verbindung mit einem sog. Airbrush-Kompressor (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Fassungsvermögen: 3 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1000 l" zum TARIC-Code 7311 0091 00.

DEBTI48561/25-173110091

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, zylindrische Behälter, in verschiedenen Größen, die an beiden Enden mit einem verschraubten Deckel verschlossen sind. Einer der Deckel ist mit einem Druckanschluss ausgestattet. Die Behälter weisen ein Fassungsvermögen von ca. 80 bis ca. 615 Litern auf, sind für einen Innendruck von bis zu 350 bar geeignet und stellen sich als Hochdruckspeicher für Gase dar. Länge: etwa 4 bis 5,5 m; Außendurchmesser: etwa 0,27 und 0,86 m. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen weniger als 1 000 l" zur Unterposition 7311 0091 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI23898/25-17311001985

Es handelt sich um zylindrische, nahtlose Behälter aus Stahl, mit einem Fassungsvermögen von 75 Litern, die an beiden Kopfenden jeweils eine Öffnung und eine Stempelung aufweisen.  Die Behälter sind für einen Betriebsdruck von 360 bar ausgelegt und ausschließlich für verdichtete oder verflüssigte Gase bestimmt.  Die Erzeugnisse werden in verschiedenen Anlagen verbaut. Höhe x Durchmesser: etwa 2280 x 229 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, nahtlos, für einen Druck von mindestens 165 bar, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 50 l" zum TARIC-Code 7311 0019 85.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

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vZTA

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