Zollsuche

Es handelt sich um zweireihige, offene, bewegliche Ketten aus Stahl, bestehend aus insgesamt 190 Kettengliedern, deren Glieder jeweils aus einer Innen- und einer Außenlasche, einem Bolzen, einer Hülse und einer Rolle bestehen. Das Kettenende ist mit einem Nietverschluss versehen.  Die Erzeugnisse werden als Steuerkette in einen Nockenwellen-Antrieb von Viertaktmotoren eingebaut.  - Antragstellerangaben -  Abbildung siehe Anlage.  Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Gelenkketten (Rollenketten) aus Stahl" zum TARIC-Code 7315 1190 00.

Es handelt sich um zweireihige, offene, bewegliche Ketten aus Stahl, bestehend aus insgesamt 144 Kettengliedern, deren Glieder jeweils aus einer Innen- und einer Außenlasche, einem Bolzen, einer Hülse und einer Rolle bestehen.  Die Erzeugnisse werden als Steuerkette in einem Nockenwellen-Antrieb von Viertaktmotoren eingebaut.  - Antragstellerangaben -  Abbildung siehe Anlage.  Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Gelenkketten (Rollenketten) aus Stahl" zum TARIC-Code 7315 1190 00.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, geschlossene, bewegliche Ketten mit insgesamt 118 Kettengliedern, bestehend aus Innen- und Außenlaschen, Bolzen (sogenannten Achsen) und Rollen (sogenannten sleeves). Die Waren dienen als Steuerketten in Automobilen und sind gemeinsam mit einem Kettenspanner und zwei Gleitschienen in transparenten Kunststoffbeuteln für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Ketten bestimmen aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung und ihres Wertes den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Gelenkketten (andere Rollenketten) aus Stahl" zum TARIC-Code 7315 1190 00. Nicht Kapitel 84, da die Ketten von der Position 7315 des Zolltarifs erfasst werden und Waren der Position 7315 gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI in Verbindung mit Anmerkung 2 Absatz 1 a) zu Abschnitt XV nicht zu Abschnitt XVI gehören.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, bewegliche Ketten, bestehend aus zahlreichen Kettengliedern, die jeweils aus einer Innen- und Außenlasche, Bolzen und Hülsen bestehen. Die Erzeugnisse werden in einem Kolbenverbrennungsmotor zum Anbau an eine Ölpumpe eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Gelenkketten (andere Rollenketten) aus Stahl" zur Codenummer 7315 1190 00 0 des Zolltarifs. Eine Einreihung der Waren in die Position 8413 scheidet aus, da die vorgenannten Erzeugnisse gemäß der Anmerkung 2 Absatz 1 a) zu Abschnitt XV als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" gelten und damit gemäß der Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI von diesem Abschnitt ausgenommen sind.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, bewegliche Ketten, bestehend aus zahlreichen Kettengliedern, die jeweils aus einer Innen- und Außenlasche, Bolzen und Hülsen sowie sog. Schonrollen bestehen. Einige Kettenglieder sind mit sog. Aufnahmewinkeln ausgestattet. Die Erzeugnisse werden in landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen (Mähdrescher) zur Kraft- oder Bewegungsübertragung eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Gelenkketten (andere Rollenketten) aus Stahl" zur Codenummer 7315 1190 00 0 des Zolltarifs. Eine Einreihung der Waren in die Position 8433 scheidet aus, da die vorgenannten Erzeugnisse gemäß der Anmerkung 2 Absatz 1 a) zu Abschnitt XV als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" gelten und damit gemäß der Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI von diesem Abschnitt ausgenommen sind.