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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE10737/09-17315821000

Es handelt sich um Ketten, bestehend aus miteinander verbundenen, geschweißten Kettengliedern aus Stahldraht mit einer Querschnittsabmessung des Materials von ca. 6 mm. Die Erzeugnisse dienen als Ersatzketten für Schaukeln. Länge: ca. 90 und 120 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ketten aus Stahl, mit geschweißten Gliedern, mit einer größten Querschnittsabmessung des Materials von weniger als 16 mm" zur Codenummer 7315 8210 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEK/130/08-17315821000

"Ketten (mit Schließkolben an einem Ende)"; es handelt sich um 945 mm lange Ketten, bestehend aus geschweißten Gliedern aus Stahl, die beweglich ineinander gefügt sind (Größe der Kettenglieder: jeweils etwa 2 x 3 cm). Die einzelnen Glieder weisen jeweils eine Querschnittsabmessung des Materials von weniger als 16 mm auf (Durchmesser: etwa 5 mm). Die Ketten sind an einem Ende mit einem sog. Schließkolben mit Öse, aus Stahl, der mit einer Kunststoffhülse versehen ist, ausgerüstet. Das andere Kettenende ist mit einem etwa 4 x 5 cm großen Kettenglied aus Stahl ausgestattet. Die Ketten sind vollständig mit einem textilen Überzug versehen, der an beiden Enden durch eine Stahlniete fixiert wird. Ein Ende des Überzugs ist zusätzlich mit einem Klettband aus textilen Stoffen vernäht. Die Erzeugnisse werden in Kombination mit einem Rahmenschloss (nicht Gegenstand der vZTA) zur Diebstahlsicherung von Fahrrädern oder von Fahrradteilen verwendet. Hierzu wird aus der Kette eine Schlaufe, die zuvor durch Speichen oder den Radrahmen geführt bzw. um feste Objekte (z. B. Laternenpfähle, Radständer, Zaunlatten etc.) gelegt wird, gebildet und der Schließkolben in das Rahmenschloss gesteckt. Die Ketten sind in einem passgenauen Etui mit Halteschlaufen aus textilen Stoffen untergebracht und mit einer bunt bedruckten Pappkarte mit Aufhängevorrichtung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ketten aus Stahl, mit geschweißten Gliedern, mit einer größten Querschnittsabmessung des Materials von weniger als 16 mm" zur Codenummer 7315 8210 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEBTI50614/25-17315820000

Es handelt sich um Ketten aus geschweißten Gliedern aus Stahl, die beweglich ineinandergefügt sind. Die einzelnen Kettenglieder sind an beiden Enden halbkreisförmig gebogen und verlaufen an beiden Seiten über einen kurzen Abschnitt geradlinig. Sie liegen in zwei verschiedenen Größen vor. Die Ketten sind dazu vorgesehen, an bestimmten Hebezeugen (nicht Gegenstand dieser vZTA) verwendet zu werden. Länge der einzelnen Kettenglieder: ca. 23,6 bzw. 25 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ketten aus Stahl, mit geschweißten Gliedern" zum TARIC-Code 7315 8200 00.

DEBTI48609/24-17315820000

Es handelt sich um ein vollständig aus gelb lackiertem Stahl gefertigtes Erzeugnis in Gestalt einer aus mehreren geschweißten Gliedern bestehenden, etwa 183 cm lange Kette, die an einem Ende mit einem Haken mit Sicherungsfalle und am anderen Ende mit einem kreisrunden Ring versehen ist. Das Erzeugnis dient dem Ziehen und Rücken von Holzstämmen und ist in einem bedruckten Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Ketten aus Stahl, mit geschweißten Gliedern" zum TARIC-Code 7315 82 00 00.

DEBTI57101/24-17315820000

Es handelt sich um Ketten aus geschweißten Gliedern aus Stahl, die beweglich ineinandergefügt sind. Die Erzeugnisse sind an einem Ende mit einem Schließkolben aus Stahl ausgestattet, der teilweise eine Ummantelung aus Kunststoff oder Kautschuk aufweist. Am anderen Ende befindet sich ein Ring aus Stahl. Die Ketten sind mit einem Schutzüberzug aus Spinnstoffen versehen. Die Ketten sind dazu bestimmt, in Kombination mit Rahmenringschlössern (nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Diebstahlsicherung verwendet zu werden. Sie weisen eine Banderolenverpackung auf. Länge: 1200 mm; Abmessungen der Kettenglieder: ca. 56 x 32 x 8 mm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seines Umfangs und seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ketten aus Stahl, mit geschweißten Gliedern" zum TARIC-Code 7315 8200 00.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI