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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEK/571/10-17318161010

Es handelt sich um "Hi-Loks" aus nicht rostendem Stahl (lt. Antragstellerangaben), bestehend aus einer ca. 10 mm hohen Mutter mit Innengewinde (Lochweite ca. 5,9 mm) und einer Unterlegscheibe mit einem maximalen Durchmesser von ca. 9 mm, die an einer Seite gewölbt ist. Die Mutter ist auf der Außenseite ihrer Verwendung entsprechend abgestuft, weist an einem Ende einen Außensechskant auf und ist am anderen Ende gewölbt. Die gewölbte Seite der Unterlegscheibe und die gewölbte Seite der Mutter werden zusammengesetzt und sind nach dem Festschrauben unlösbar verbunden. Die "Hi-Loks" sind aus vollem Material gedreht, in einem Kunststoffbeutel verpackt und werden in der Luftfahrt verwendet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als ""Hi-Loks" nach dem Festschrauben unlösbar verbundene Muttern aus Stahl" in die Codenummer 7318 1610 10 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEBTI10949/26-17318121090

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Kopf mit Innensechsrund ("Torx", geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden, selbstformenden, mehrgängigen Gewinde und spitzem Gewindeende. Die Schrauben liegen in unterschiedlichen Abmessungen vor. Gesamtlänge: etwa 34 mm - 134 mm; Gewindedurchmesser: etwa 4,8 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Holzschrauben aus nicht rostendem Stahl zur Codenummer 7318 1210 90 0 des Zolltarifs.

DEBTI21852/26-17318121090

Es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl gefertigte Schrauben mit Kopf mit Innensechsrund (sog. Torx, geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden, selbstformenden Gewinde mit spitzem Gewindeende. Die Schrauben (charakterbestimmender Bestandteil) sind gemeinsam mit sog. Dübeltellern aus Kunststoff, mit denen sie bereits zusammengesetzt sind, sowie mit separat beiliegenden Verschlussstopfen aus Polystyrol in einem etikettierten Karton verpackt. Die Waren dienen zur Befestigung von Wärmedämmverbundsystemen oder Dämmstoffplatten (z. B. auf Holzuntergründen).  Länge: etwa 140 mm; Tellerdurchmesser: etwa 60 mm; Gewindedurchmesser: etwa 6 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Holzschrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde" zur Codenummer 7318 1210 90 0 des Zolltarifs.

DEBTI21614/26-17318141090

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem Stahl in verschiedenen Größen, mit Linsensenkkopf mit Innensechsrund ("Torx", geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden Gewinde, das sich das Gegengewinde selbst formt. Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet. Unterhalb des Kopfes sind die Erzeugnisse mit einer unverlierbaren, beweglichen Unterlegscheibe aus nicht rostendem Stahl mit unterseitig fest montierter Dichtung aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Sie liegen in unterschiedlichen Längen vor und dienen der dauerhaft dichten Befestigung von Wandanschlussprofilen, Mauerabdeckungen, Lichtkuppeln sowie Dach- und Kaminverwahrungen.  Gewindedurchmesser: 4,5 mm. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt die Schraube in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 7318 1410 90.

DEBTI16432/26-17318121090

Es handelt sich um vollständig aus nicht rostendem Stahl gefertigte, verschieden lange Schrauben mit Senkkopf mit Innensechsrund ("Torx"; geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden Gewinde, das sich beim Eindrehen das Gegengewinde selbst formt. Das Gewindeende ist zu einer Bohrspitze ausgearbeitet. An der Kopfunterseite sind die Schrauben mit vier Fräsrippen ausgestattet. Die Schrauben dienen der Verbindung von Holzteilen miteinander. Gewindedurchmesser: 5mm / Gewindelängen: 35 mm - 100 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Holzschrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde" zur Codenummer 7318 12 10 90 0 des Zolltarifs. Nicht UPos. (HS) 7318 14, da sich die Erzeugnisse aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale sowie ihres Verwendungszwecks als Holzschrauben der UPos. (HS) 7318 12 darstellen.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI