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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI19498/26-17318190090

Es handelt sich um mehrteilige Erzeugnisse aus verzinktem Stahl (kein nicht rostender Stahl), bestehend aus: - einem Bolzen ohne Kopf mit einem durchgehenden metrischen Gewinde (M8), - einem daran befestigten, beweglichen, zylindrisch geformten Achsstück mit   Innengewinde an dem ein sogenannten Kippbalken in Form einer nahezu U-förmigen,   drehbaren Schiene befestigt ist, - zwei unterschiedlich großen Unterlegscheiben sowie - zwei Sechskantmuttern. Gesamtlänge ca. 100 mm Gewindedurchmesser ca. 8 mm - Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Bolzen ähnliche Ware aus Stahl, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7318 1900 90.

DEBTI18367/26-17318190090

Es handelt sich um Erzeugnisse aus verzinktem Stahl (kein nicht rostender Stahl), bestehend aus einem Schraubhaken mit einem metrischen Gewinde (M6) mit stumpfem Ende, einem daran befestigten, beweglichen zylindrisch geformten Achsstück mit Innengewinde an dem ein sog. Kippbalken in Form einer nahezu U-förmigen, drehbaren Schiene befestigt ist, einer Unterlegscheibe sowie einer Sechskantmutter. Gesamtlänge ca. 130 mm Gewindelänge ca. 95 mm Gewindedurchmesser ca. 5,6 mm - Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse werden als "den Schraubhaken ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde, nicht von den Unterpositionen (HS) 7318 11 bis 7318 16 erfasst, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" eingereiht.

DEBTI11208/26-173181900

Es handelt sich um annähernd U-förmige Erzeugnisse aus Stahl, deren Unterseite zentrisch eine kreisrunde Durchgangsöffnung mit metrischem Innengewinde aufweist. An den Schenkeln befinden sich zwei weitere kreisrunde Durchgangslochungen, ohne Gewinde, zur Durchführung eines Querbolzens (nicht Gegenstand dieser vZTA). Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselemente, zur Kraftübertragung und der Bewegungsführung in verschiedenen Bereichen. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Muttern ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde" zur Unterposition 7318 1900 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI19720/26-173181900

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, längliche Erzeugnisse, die zentrisch eine Durchgangsöffnung mit kreisrundem Durchmesser aufweisen, der zu einem Ende hin abnimmt. An einem Ende sind die Waren hohlzylindrisch gearbeitet und mit einem Außengewinde als Teilgewinde versehen. Das andere Ende ist zu einem Kopf in der ungefähren Form eines Sterngriffs ausgearbeitet. Im mittleren Bereich befinden sich ein Kraftangriff (Außensechskant) und ein glatter Schaftabschnitt, der zum Kopf und zum Außensechskant hin abgestuft ist.  Die Waren dienen zur Verbindung eines Lackierbechers mit einer Lackierpistole sowie zur Durchleitung des Lacks. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben und Bolzen ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde" zur Unterposition 7318 1900 der Kombinierten Nomenklatur.  Nicht Position 8424 (Abschnitt XVI), da die Waren gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI i. V. m. Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XV nicht zu Abschnitt XVI gehören.

DEBTI21974/26-173181900

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, kreiszylindrische Erzeugnisse, die etwa mittig einen abgestuften Abschnitt mit umlaufendem Bund und an beiden Enden jeweils eine abgestufte Sacklochbohrung mit metrischem Innengewinde (M24) aufweisen. Die Erzeugnisse dienen als Drehmomentstützen der Fixierung eines Getriebes an Rahmen unterschiedlicher Maschinen. Länge x Durchmesser: etwa 795 x 190 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Bolzen und Muttern ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde“ zur Unterposition 7318 19 00 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8483, weil die Waren gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 a) zu Abschnitt XV als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gelten, welche aufgrund der Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI aus dem Abschnitt XVI ausgewiesen sind.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI