Zollsuche

Es handelt sich um 30 Nadeln aus Stahl, in verschiedenen Längen und Dicken, jeweils mit einem zugespitzten Schaft an einem Ende und einem Nadelöhr an dem anderen Ende. Sie sind für den Handgebrauch bestimmt und dienen zum Nähen. Die Nadeln sind gemeinsam mit einem Nadeleinfädler aus unedlem Metall auf einer bedruckten Pappunterlage mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Nadeln bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen. Abbildung siehe Anlage.   Derartige Waren gehören als "Nähnadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 9010 00.

Es handelt sich um sog. Wollnadeln aus Stahl, in verschiedenen Längen. Die Nadeln weisen an einem Ende eine Spitze und am anderen Ende ein vergoldetes Nadelöhr auf. Sie sind für den Handgebrauch bestimmt und dienen zum Vernähen von Wolle. Die Nadeln befinden sich zu 18 Stück in einem zylinderförmigen Behältnis (sog. Dose; nicht Gegenstand dieser vZTA) aus transparentem Kunststoff, dessen sich nach oben hin verjüngendes Ende mit einem Schraubdeckel aus Aluminium versehen ist. Länge der Nadeln: 48 mm, 60 mm und 70 mm. - Antragstellerangaben - Bei der sog. Dose (siehe Position 2) handelt es sich nicht um ein Behältnis im Sinne der AV 5 a) Satz 1, da sie weder besonders gestaltet oder hergerichtet ist, noch üblicherweise mit den Waren (Wollnadeln) verkauft wird, für die sie bestimmt ist. Eine Einreihung der sog. Dose nach AV 5 b) scheidet ebenfalls aus, da sie nicht zur Verpackung der Wollnadeln üblich ist. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3 b) kommt ebenfalls nicht in Betracht, da es sich bei der sog. Dose und den Wollnadeln nicht um Waren zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit handelt. Ebenso handelt sich nicht um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, da sich die Bestandteile weder gegenseitig ergänzen noch ihre Zusammensetzung ein funktionelles Ganzes bildet. Die einzelnen Komponenten (Wollnadeln, Dose) sind somit getrennt voneinander einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Nähnadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 9010 00.

Es handelt sich um Nähnadeln aus Stahl in verschiedenen Längen. Alle Nadeln weisen am einen Ende eine Spitze und am anderen Ende ein vergoldetes Nadelöhr auf. Sie sind für den Handgebrauch bestimmt und zu je sechzehn Stück in einer Blisterverpackung mit bedrucktem Pappanhänger verpackt. Länge der Nadeln: 38 mm, 47 mm und 51 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Nähnadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 9010 00.

Es handelt sich um Nadeln aus Stahl in verschiedenen Längen und Dicken und Anzahlen. Alle Nadeln weisen am einen Ende jeweils ein vergoldetes Nadelöhr auf und sind am anderen Ende mit oder ohne Spitze versehen. Sie sind für den Handgebrauch bestimmt und dienen zum Nähen oder Sticken. Die Nadeln sind in einer Blisterverpackung für den Verkauf aufgemacht.  - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Nähnadeln oder Sticknadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 90 10 00.

Es handelt sich um Nähnadeln aus Stahl in verschiedenen Längen. Alle Nadeln weisen am einen Ende eine Spitze und am anderen Ende ein vergoldetes Nadelöhr auf. Sie sind für den Handgebrauch bestimmt. Die Nadeln sind zu zwölf Stück in einer Blisterverpackung mit bedrucktem Pappanhänger verpackt. Länge der Nadeln: 34 mm, 39 mm, 48 mm, 51 mm und 54 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Nähnadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 90 10 00.