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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI12847/26-173202020

Es handelt sich um warmgeformte, schraubenlinienförmige Druckfedern aus Federstahl. Der Durchmesser der Federn verringert sich zu einem Ende hin. Die Waren werden an den Stoßdämpfern von Kraftfahrzeugen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zur Unterposition 7320 2020 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8708 (Abschnitt XVII), da Federn gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVII i. V. m.  Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XV nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen sind, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind.

DEBTI42414/25-17320202090

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, warmgeformte, schraubenlinienförmige Federn mit kreisförmigem Querschnitt. Beide Enden der Federn sind abgewinkelt und hakenförmig nach oben umgebogen, wobei eines der beiden Enden zuvor mit weiteren spezifischen Biegungen versehen ist.  Die Waren sind zur Verwendung an einem Druckluft-Meisselhammer bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zum TARIC-Code 7320 2020 90.

DEBTI30863/25-173202020

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, warmgeformte Erzeugnisse, bestehend aus einer schraubenlinienförmigen Feder und aus zwei entgegengesetzt durch die Feder hindurch geführten, dazugehörenden Befestigungsvorrichtungen in Form länglicher, annähernd U-förmig gebogener Drahtabschnitte, deren Enden hakenförmig nach außen gebogen sind. Die Waren sind zur Verwendung als Spannfedern z. B. für Sonnensegel bestimmt, wobei die unteren Enden der Drahtabschnitte als Befestigungsösen dienen. Länge: ca. 11,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zur Unterposition 7320 2020 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI23645/25-173202020

Es handelt sich um schraubenlinienförmige Federn aus Stahldraht, warmgeformt, mit einem Federkörper mit kreisrundem Querschnitt (Außendurchmesser: 7 mm). Die einzelnen Windungen des Federkörpers liegen eng aneinander, so dass die Feder auf Zug beansprucht werden kann. Die Drahtenden sind zu spezifischen Biegungen ausgearbeitet.  - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn, aus Stahl, warmgeformt" zur Unterposition 7320 2020 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI14390/25-173202020

Es handelt sich um warmgeformte, schraubenlinienförmige Federn aus Stahldraht mit einem konisch zulaufenden Federkörper mit kreisrundem Querschnitt. Die einzelnen Windungen des Federkörpers liegen eng aneinander, so dass die Feder auf Zug beansprucht werden kann. Die Federn sind an den Enden zu Haken ausgearbeitet. Die Erzeugnisse liegen in den Gesamtlängen 57 mm, 75 mm, 83 mm, 90 mm oder 99 mm vor. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn, aus Stahl, warmgeformt" zur Unterposition 7320 2020 der Kombinierten Nomenklatur.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI