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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI10327/26-173209030

Es handelt sich um ringförmige Erzeugnisse (sog. Ringscheiben) aus Federstahl, die umlaufend zum Rand hin in einem definierten Winkel leicht schräg abfallen bzw. zur zentrischen Durchgangslochung hin leicht an Höhe gewinnen.    Die Waren weisen federnde Eigenschaften auf und dienen als Rohlinge für die Herstellung von Tellerfedern (nicht Gegenstand dieser vZTA). Außendurchmesser: 550 mm; Innendurchmesser: 174 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anhang. Derartige Erzeugnisse gehören als „unfertige Tellerfedern aus Stahl“ zur Unterposition 7320 9030 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI31923/25-273209030

Es handelt sich um ringförmige Erzeugnisse aus Stahl (Durchmesser: etwa 491 mm), die mit einer leichten Wölbung und mittig mit einer Bohrung (Durchmesser: etwa 159 mm) versehen sind. Sie dienen als Rohlinge für die Herstellung von Tellerfedern (nicht Gegenstand dieser vZTA). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anhang. Derartige Erzeugnisse gehören als „unfertige Tellerfedern aus Stahl“ zur Unterposition 7320 90 30 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI22489/18-173209030

Federblech aus Stahl Bei den Waren handelt es sich um aus Stahl gefertigte, halbringförmige, gewölbte Bleche (Halbschalen) mit Befestigungslochungen. Zwei dieser Halbschalen werden als Tellerfedern in Ölkühlern von Kraftfahrzeugen verbaut. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Tellerfedern aus Stahl" in den TARIC-Code 7320 9030 einzureihen.

DE24797/16-17320903090

Tellerfedern aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um ein Erzeugnis bestehend aus 4 zu einer Säule geschichteten Tellerfedern, die in der Lochung mit einer Hülse fixiert sind (Tellerfederpaket). Der Durchmesser der Tellerfedern beträgt ca. 20 mm, die Höhe des Paketes ca. 6 mm. Das Material der Tellerfedern ist ein unlegierter Stahl (Federstahl). Der Artikel wird in Repetierbüchsen verwendet. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Tellerfedern aus Stahl" in die Codenummer 7320 9030 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

DE446/15-17320903090

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, ringförmige, gewölbte sog. Tellerfedern, mit einer mittigen Lochung, die als Einzelfeder oder zu mehreren aufeinander geschichtet, in Federsäulen verwendet werden. Die entsprechend den Qualitätsanforderungen und Maßen der DIN 2093 gefertigten Erzeugnisse weisen einen Außendurchmesser von 6 mm, einen Innendurchmesser von 3,2 mm und eine Dicke von 0,3 mm auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Tellerfedern aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 9030 90.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI