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Tellerfedern aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um ein Erzeugnis bestehend aus 4 zu einer Säule geschichteten Tellerfedern, die in der Lochung mit einer Hülse fixiert sind (Tellerfederpaket). Der Durchmesser der Tellerfedern beträgt ca. 20 mm, die Höhe des Paketes ca. 6 mm. Das Material der Tellerfedern ist ein unlegierter Stahl (Federstahl). Der Artikel wird in Repetierbüchsen verwendet. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Tellerfedern aus Stahl" in die Codenummer 7320 9030 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, ringförmige, gewölbte sog. Tellerfedern, mit einer mittigen Lochung, die als Einzelfeder oder zu mehreren aufeinander geschichtet, in Federsäulen verwendet werden. Die entsprechend den Qualitätsanforderungen und Maßen der DIN 2093 gefertigten Erzeugnisse weisen einen Außendurchmesser von 6 mm, einen Innendurchmesser von 3,2 mm und eine Dicke von 0,3 mm auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Tellerfedern aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 9030 90.

"Membranfedern"; es handelt sich um aus Stahl gefertigte, kreisrunde Erzeugnisse mit einem maximalen Durchmesser von ca. 391 mm und eine Dicke von ca. 5,55 mm. Die Erzeugnisse sind mit strahlenförmig angeordneten Öffnungen und mit Stempelungen versehen. Die Waren werden als Federn in Kfz-Kupplungen eingebaut. -Antragstellerangaben- Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Tellerfedern" zur Codenummer 7320 9030 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um flache Federn aus einem spiralförmig gewundenen Stahlband mit annähernd rechteckigem Querschnitt, das an beiden Enden in etwa U-förmig umgebogen ist. Die Erzeugnisse kehren nach Belastung wieder in ihre ursprüngliche Lage zurück, ohne dass ihre Widerstandsfähigkeit darunter leidet. Sie werden in Handstartern für Benzinmotoren verbaut. - Antragstellerangaben -   Abbildung siehe Anlage.  Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Spiralflachfedern aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 9010 90.

Es handelt sich um leicht gebogene Flacherzeugnisse aus Stahl, die an einer Längsseite mit einer nahezu rechteckigen, abgewinkelten Ausformung mit kreisrunder Lochung ausgestattet sind. Die sogenannten Bremsfedern werden in mechanische Messuhren eingebaut. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 9090 90.