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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI18135/26-173219000

Es handelt sich um kreisrunde Deckel (Durchmesser: 39,7 cm) aus Stahlblech, die zu einer umlaufenden Zentrierrille ausgearbeitet sind und die einen umlaufenden, zu acht Zacken ausgearbeiteten Rand (Maximale Höhe: 10,1 cm) aufweisen. Der Rand ist mit vier, in regelmäßigen Abständen angeordneten Holzstegen, die als Griff dienen ausgestattet. Die Deckel sind spezifisch für eine bestimmte Feuertonne mit entsprechendem Durchmesser konzipiert.  Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einer Montageanleitung in einem bedruckten Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt Stahl aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus Stahl, für den Kohlenbecken ähnliche Waren aus Stahl" zur Unterposition 7321 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI13454/25-173219000

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, flache Erzeugnisse mit rechteckigem Umriss und mit einem umlaufenden, annähernd vertikalen Rand, dessen Außenkanten jeweils um 90° nach außen abgewinkelt sind. Die Bodenfläche weist zwei längliche Vertiefungen auf. An den Schmalseiten verringert sich die Höhe des Randes zur Mitte hin. Die Waren sind entlang der Außenkanten mit vier länglichen und mit zwei leicht abgewinkelten Ausformungen ("Nasen") versehen.  Die Erzeugnisse dienen als Fettauffangschalen an bestimmten Grillgeräten aus Stahl. Sie sind in einem transparenten Kunststoffbeutel gemeinsam mit einem Warnhinweis (bedrucktes Blatt Papier) in einem bedruckten Verkaufskarton für den Einzelverkauf aufgemacht.   - Antragstellerangaben -   Die Fettauffangschalen bestimmen insbesondere aufgrund des  Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der  Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage.   Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus Stahl von Grillgeräten aus Stahl" zur Unterposition 7321 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI50082/24-173219000

Es handelt sich um eine vollständig aus Gusseisen gefertigte Grillplatte mit nahezu rechteckigem Umriss, die massiv gearbeitet ist (geschlossene Grillfläche). Auf einer Seite ist sie glatt und weist einen leicht erhöhten, umlaufenden Rand auf. Auf der anderen Seite weist sie eine geriffelte Oberfläche, einen erhaben gearbeiteten Schriftzug sowie einen leicht erhöhten, umlaufenden Rand auf. An drei Kanten weist sie insgesamt 5 Ausformungen ("Nasen") auf, um passgenau in den Korpus eines bestimmten, mit Gas betriebenen Grillgeräts aus Stahl eingehängt zu werden (Grillgerät nicht Gegenstand dieser vZTA). Sie ist in einem bedruckten Karton mit Eurolochung für den Verkauf verpackt. Länge: ca. 305 mm; Breite: ca. 212 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Teile aus Eisen oder Stahl von Grillgeräten aus Stahl" zur Unterposition 7321 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI45458/24-17321900000

Es handelt sich um aus verchromtem Stahldraht gefertigte, kreisrunde Grillroste, bestehend aus einem äußeren Ring mit umlaufendem Rahmen und darin parallel angeordneten Stäben, sowie einem klappbaren inneren Ring, ebenfalls bestehend aus einem umlaufendem Rahmen mit parallel darin angeordneten Stäben. Der innere Ring ist zudem mit einem Griff versehen, der äußere Ring ist am Rand mit zwei Griffen ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen als Grillroste für aus Stahl gefertigte Kugelgrills. Durchmesser: etwa 55 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus Stahl von Grillgeräten aus Stahl" zum TARIC-Code 7321 9000 00.

DEBTI31340/24-173219000

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Erzeugnisse in Form einer hohlzylindrischen, oben offenen Aufnahmevorrichtung mit Boden, an der seitlich zwei gewinkelte, vertikal nach oben verlaufende Streben angebracht sind. Am oberen Ende der Streben befindet sich ein Einhängering mit seitlich abgewinkelten Laschen. Die Waren werden in eine bestimmte Warmhaltevorrichtung aus Stahl für bestimmte Kaffeekannen (beiden nicht Gegenstand dieser vZTA) eingesetzt und dienen zur Aufnahme des Brennstoffs. Höhe: 12,8 cm; Durchmesser: 17 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus Stahl von den Tellerwärmern ähnlichen, nicht elektrischen Haushaltsgeräten aus Stahl" zur Unterposition 7321 9000 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 7326 ("andere Waren"), da die Erzeugnisse bereits von der vorhergehenden Position 7321 erfasst werden.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI