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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE16865/11-17323939090

Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus - einem vollständig aus nicht rostendem Stahl gefertigten, nahezu rechteckigen Erzeugnis mit abgerundeten, nach unten gebogenen Kanten, das mit zwölf nahezu kreisrunden Vertiefungen versehen ist (charakterbestimmend) und - zwölf Förmchen aus Kunststoff oder Kautschuk, die passgenau in die Vertiefungen einsetzbar sind. Die Erzeugnisse sind zur Verwendung im Haushalt (in der Küche) bestimmt und dienen als Backblech zum Backen von Muffins. Sie sind mit einem Pappreiter versehen und in einer Kunststofftüte verpackt. Abmessungen: Länge: etwa 35 cm, Breite: etwa 26 cm, Höhe: etwa 3 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9390 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE14513/11-17323939090

Es handelt sich um etwa 11 cm hohe, zylinderförmige Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl (lt. Antragstellerangabe) mit einem äußeren Durchmesser von etwa 13 cm. Die Erzeugnisse sind mit einem geschwungenen Henkelgriff und einer etwa 20 cm langen Ausgießvorrichtung mit einer Verschlusskappe aus Kunststoff oder Kautschuk versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9390 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE8219/11-17323939090

Es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl (18/8) gefertige Erzeugnisse in Form eines halbkugelförmigen Gefäßes (Füllmenge ca. 400 ml) mit zwei Ausgießern, einem U-förmigen Haltestiel und einem "Bügel" zum Einhängen an einen Topf. Die Erzeugnisse werden zum Schmelzen von z.B. Schokolade im Wasserbad verwendet. Abmessungen (der Schale): Durchmesser 140 mm; Höhe 60 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9390 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE9739/11-17323939090

Es handelt sich um zylindrische, massive Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl (SS 430, lt. Antragstellerangabe) mit leicht gewölbter Oberseite. Die Waren weisen im oberen Bereich seitlich einen umlaufenden Ring und eine geriffelte, rutschhemmende Standfläche aus Kunststoff oder Kautschuk auf. Die Erzeugnisse werden als Türstopper im Haushalt verwendet und sind in einer Blisterverpackung verpackt. Abmessungen: Durchmesser ca. 97 mm; Höhe ca. 45 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9390 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE16321/10-17323939090

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem zylinderförmigen Unterteil und einem haubenartigen Oberteil, das sich zum oberen Ende hin verjüngt und am unteren Ende mit einem Außengewinde versehen ist. Auf das Außengewinde ist ein ringförmiger Aufsatz mit Außen- und Innengewinde aufgeschraubt, in den wahlweise eine der drei kreisrunden Dekorschablonen eingesetzt werden kann. Diese sind mit zahlreichen kleinen Ausstanzungen (in Form einer Tasse, eines lächelnden Gesichts bzw. zweier Herzen) versehen. Im Inneren des Oberteils befindet sich an einem Stab eine Rührvorrichtung, je aus Kunststoff, die über einen Kugelgriff aus Kunststoff auf der Spitze der Haube betätigt wird. Die Erzeugnisse dienen dem dekorativen Aufbringen pulverförmiger Lebensmittel z. B. auf Cappuccino oder Desserts. und sind in Kunststoffbeuteln in einem bedruckten Karton verpackt. Abmessungen: Höhe ca. 12,8 cm; Durchmesser ca. 6,8 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9390 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI