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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEK/2879/10-17323999110

"Aktiv-Bügeltisch"; es handelt sich um zusammenklappbare Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus - einem Bügelbrett im Form einer Rahmenkonstruktion aus Kunststoff mit einer Gitterauflage aus lackiertem Stahl (anderer als nicht rostender Stahl), - - an einer Schmalseite leicht verjüngt und mit abgerundeten Ecken, - - mit einer Auflagefläche von ca. 118 cm x 37 cm, - - mit einem abnehmbaren Bezug aus Spinnstoffen mit Unterlage aus Schaumstoff versehen, - - mit einer aus Kunststoff gefertigten Ablage für ein Bügeleisen (nicht Gegenstand dieser vZTA) an einer Schmalseite, - - mit einer Dampfabsaug- und Dampfaufblasfunktion inklusive Schalter, - - mit einer Steckdose und einem Kabel mit Stecker, und - einem in der Höhe verstellbaren Untergestell mit zwei Standfüßen aus lackiertem Stahl (anderer als nicht rostender Stahl), deren Enden mit Kunststoffkappen ausgestattet sind. Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestimmt Stahl insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einer mehrsprachigen Bedienungsanleitung in einer klarsichtigen Kunststofffolie und einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert (Bügelbretter)" zur Codenummer 7323 9991 10 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEK/1519/08-17323999110

"Dampfbügeltischset"; es handelt sich um zusammenklappbare Erzeugnisse, bestehend aus einem Bügelbrett (Rahmenkonstruktion mit einem Streckblech als Auflage) und einem in der Höhe verstellbaren Untergestell, jeweils aus lackiertem Stahlblech (anderer als nicht rostender Stahl). Das sich an einer Schmalseite leicht verjüngende und abgerundete Ecken aufweisende Bügelbrett hat eine Auflagefläche von etwa 122 x 38 cm und ist mit einem bunt bedruckten Bezug aus Spinnstoff und einer Unterlage aus Zellkunststoff oder Zellkautschuk versehen. An der anderen Schmalseite befindet sich eine aus Stahl gefertigte Ablage für ein Bügeleisen (nicht Gegenstand dieser vZTA). Das Untergestell hat vier Standfüße, deren Enden mit Kappen aus Kunststoff oder Kautschuk versehen sind. Die Erzeugnisse sind auf der Unterseite mit einer Steckdose mit Kabel versehen und sind gemeinsam mit einem Ärmelbrett in klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert (Bügelbretter und -tische, einschließlich Ärmelbretter)" zur Codenummer 7323 9991 10 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEK/1520/08-17323999110

Es handelt sich um zusammenklappbare Erzeugnisse, bestehend aus einem Bügelbrett (Rahmenkonstruktion mit einem Streckblech als Auflage) und einem in der Höhe verstellbaren Untergestell, jeweils aus lackiertem Stahlblech (anderer als nicht rostender Stahl). Das sich an einer Schmalseite leicht verjüngende und abgerundete Ecken aufweisende Bügelbrett hat eine Auflagefläche von etwa 114 x 33 cm und ist mit einem bunt bedruckten Bezug aus Spinnstoffgeweben und einer Unterlage aus Zellkunststoff oder Zellkautschuk versehen. An der anderen Schmalseite befindet sich eine aus Stahl gefertigte Ablage für ein Bügeleisen (nicht Gegenstand dieser vZTA). Das Untergestell hat vier Standfüße, deren Enden mit Kappen aus Kunststoff oder Kautschuk versehen sind. Die Erzeugnisse sind in klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert (Bügelbretter)" zur Codenummer 7323 9991 10 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEK/567/08-17323999110

Es handelt sich um zusammenklappbare Erzeugnisse, bestehend aus einem Bügelbrett (Rahmenkonstruktion mit einem Streckblech als Auflage) und einem in der Höhe verstellbaren Untergestell, jeweils aus lackiertem Stahlblech (anderer als nicht rostender Stahl). Das sich an einer Schmalseite leicht verjüngende und abgerundete Ecken aufweisende Bügelbrett hat eine Auflagefläche von etwa 110 x 30 cm und ist mit einem bunt bedruckten Bezug aus Spinnstoffgeweben und einer Unterlage aus Zellkunststoff oder Zellkautschuk versehen. An der anderen Querseite befindet sich eine aus unlackiertem Stahldraht geformten Ablage für ein Bügeleisen (nicht Gegenstand dieser vZTA). Das Untergestell hat vier Standfüße, deren Enden mit Kappen aus Kunststoff oder Kautschuk versehen sind. Die Erzeugnisse sind in klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert" zur Codenummer 7323 9991 10 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEK/47/08-17323999110

"Bügeltisch"; es handelt sich um zusammenklappbare Erzeugnisse, bestehend aus einem Bügelbrett (Rahmenkonstruktion mit einer Gitterauflage) mit einer Auflagefläche von ca. 126 x 39 cm, die an der Stirnseite eine abgerundete Form aufweist, einem farbigen Bügelbrettbezug aus Spinnstoff mit einer Unterlage aus Vliesstoff, einer am Bügelbrett befestigten Ablage für das Bügeleisen (ca. 45 x 30 cm) mit einer federnden Kabelführung bzw. -halterung für das Stromzuführungskabel des Bügeleisens und einem in der Höhe verstellbaren Untergestell mit zwei Standfüßen, deren Enden mit Kunststoffkappen versehen sind. Das jeweilige Bügelbrett, die Ablage für das Bügeleisen und das Untergestell bestehen aus Stahlblech, kein nicht rostender Stahl (lt. Antragstellerangabe) und sind lackiert. Die Erzeugnisse sind in einer Kunststofffolie mit einer bedruckten Papiereinlage verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hauswirtschaftsartikel aus Eisen oder Stahl, andere als in den Codenummern 7323 1000 00 0 bis 7323 9910 00 0 genannt, mit Farbe versehen oder lackiert (Bügelbretter)" zur Codenummer 7323 9991 10 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI