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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DE6787/11-17323999190

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte runde Körbe mit einem mittig angebrachten Tragegriff. Die Wände der verschieden großen Erzeugnisse werden durch ein maschendrahtähnliches Gitter gebildet, dessen Schnittstellen durch Blüten verziert sind. Der Boden wird aus kreuzweise angeordneten Bändern gebildet. Die Waren sind mit einem Farbüberzug versehen. Sie sind zur Verwendung im Haushalt bestimmt. Durchmesser der Erzeugnisse: 21, 25 bzw. 36 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert" zur Codenummer 7323 9991 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE10472/11-27323999190

Zusammenstellung aus einer Tasse und einer Metalldose, sog. Porzellantasse in Metalldose, Abbildung siehe Anlage, keine Warenzusammenstellung i. S. der AV 3 b), weil die Waren nicht für eine gemeinsame Tätigkeit oder einen speziellen Bedarf zusammengestellt sind; die Waren sind somit getrennt einzureihen. Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, - runde Dose mit Deckel, - lt. ergänzenden Antragsangaben aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl), - mit farbigen Motiven und der Aufschrift "Christmas Gift 2010" versehen, - mit einer Höhe von ca. 10,5 cm und einem Durchmesser von ca. 13 cm, - dient insbesondere zur Aufbewahrung von Lebensmitteln (z. B. Kekse) im Haushalt. "Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel (Dose mit Deckel) aus Stahlblech, kein nicht rostender Stahl, mit Farbe versehen"

DE16356/10-17323999190

Es handelt sich um im Wesentlichen aus mit einem Farbüberzug versehenen Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem Eimer mit Henkel und einem lose darüber gestülpten Gehäuse mit kreiszylinderförmigem Unterteil, das einen Rand und zwei Griffe, je aus Kunststoff oder Kautschuk, aufweist. Das halbkugelförmige Oberteil ist mittels Nieten befestigt und mit einer Klappe aus nicht rostendem Stahl ausgestattet. Die in einem transparenten Kunststoffbeutel und in einem Pappkarton verpackten Erzeugnisse sind zur Verwendung als Abfallbehälter im Haushalt bestimmt. Abmessungen: Höhe ca. 72 cm; Durchmesser ca. 42 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert" zur Codenummer 7323 99 91 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE21797/10-17323999190

Es handelt sich um Erzeugnisse zur Wandmontage, bestehend aus acht parallel angeordneten, beweglich gelagerten und mit weißem Lack pulverbeschichteten Trockenstangen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), die aus einem länglichen Gehäuse aus Kunststoff, dessen Frontseite mit zwei horizontal zu öffnenden Klappen versehen ist, herausgezogen werden. Unterhalb des Gehäuses befindet sich eine weitere Trockenstange. Die Erzeugnisse dienen zur Aufhängung und zum Trocknen von Wäschestücken. Sie sind mit Montageanleitung, zwei Schrauben und zwei Unterlegscheiben für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert" zur Codenummer 7323 9991 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DE21798/10-17323999190

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus acht mit weißer Farbe versehenen Trockenstäben aus Stahl (kein nicht rostender Stahl, charakterbestimmend), die an einem von vier Gehäuseschalen aus Kunststoff umgebenen Scherenmechanismus mit Befestigungsvorrichtung, aus Aluminium, angebracht sind. Die Erzeugnisse lassen sich über den Scherenmechanismus öffnen, werden an der Wand befestigt und dienen zum Trocknen von Wäschestücken. Stahl herrscht gewichtsmäßig gegenüber Aluminium vor. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Befestigungsmaterial (vier Schrauben und vier Dübel) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: Länge: etwa 60 cm, Breite: etwa 20cm, Höhe: etwa 12 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert" zur Codenummer 7323 9991 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI