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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DE6787/11-17323999190

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte runde Körbe mit einem mittig angebrachten Tragegriff. Die Wände der verschieden großen Erzeugnisse werden durch ein maschendrahtähnliches Gitter gebildet, dessen Schnittstellen durch Blüten verziert sind. Der Boden wird aus kreuzweise angeordneten Bändern gebildet. Die Waren sind mit einem Farbüberzug versehen. Sie sind zur Verwendung im Haushalt bestimmt. Durchmesser der Erzeugnisse: 21, 25 bzw. 36 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert" zur Codenummer 7323 9991 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE13310/11-17323999990

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, zusammenklappbare Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem rohrähnlichen Gestell aus Stahl (kein nicht rostender Stahl, charakterbestimmend), an dem drei Standbeine und drei Arme, jeweils aus Kunststoff oder Kautschuk, angebracht sind. Die Erzeugnisse sind zur Aufnahme von Kleiderbügeln bestimmt und dienen dem Trocknen und Lüften von Kleidung. Abmessungen: max. Höhe etwa 140 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9999 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE15783/11-17323999990

Es handelt sich um vollständig aus Stahldraht gefertigte Erzeugnisse. Diese sind an einer Seite U-förmig zu einer Einhängevorrichtung und an der anderen Seite zu zwei Schienen zur Aufnahme von Stielgläsern gebogen. Die Erzeugnisse werden in einen Regalboden eingehängt und dienen als Gläserhalter. - Materialangaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9999 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE14625/11-17323999990

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einer kleiderbügelähnlichen Halterung aus Holz, an der an der unteren Stirnseite 12 Haken aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) und an der oberen Stirnseite ein halbrund gebogener Haken zum Aufhängen der Erzeugnisse, aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), angebracht sind. Die Erzeugnisse dienen zum Aufbewahren und Aufhängen von Kleidungsstücken (Gürteln) und sind an einem Pappreiter befestigt. Da kein charakterbestimmender Stoff ermittelbar ist, wird die Ware der zuletzt genannten Position zugewiesen. Abmessungen: max. Höhe: etwa 16,5 cm, max. Breite: etwa 43 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9999 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE16365/10-17323999990

Es handelt sich um im Wesentlichen aus verchromtem Stahldraht (kein nicht rostender Stahl) gefertigte, in etwa U-förmige Haltevorrichtungen, deren Rückenteil zahlreiche Verstrebungen sowie zwei Befestigungsringe zur Wandaufhängung aufweist und deren Seiten nach vorne hin zu zwei "Armen" ausgearbeitet sind, in welche eine aus Holz gefertigte Stange in dafür vorgesehene Vorrichtungen eingelegt wird. Die Erzeugnisse dienen zur Aufnahme einer Küchenpapierrolle (nicht Gegenstand dieser vZTA) und sind mit den für die Wandbefestigung erforderlichen, in einem Kunststoffbeutel verpackten Dübeln und Schrauben mit einem Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9990 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI