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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI16072/26-17324900090

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Zwei noch nicht vollständig zusammengesetzte Befestigungsvorrichtungen, die jeweils einen massiven Zapfen aus Stahl mit zylindrischem Schaft und spezifisch ausgearbeiteter Spitze, einen kreisrunden Fuß aus Kunststoff mit Langlochung und eingesetzter Dichtung aus Kunststoff sowie eine passende Abdeckrosette aus Stahl aufweisen. 2. Zwei Schrauben aus Stahl. 3. Zwei spezifisch geformte, mit einem Innengewinde versehene Dübel aus Kunststoff und Kupfer, die den Schrauben als mutternähnliche Gegenstücke dienen. Die Waren dienen gemeinsam zur Befestigung eines WC-Sitzes an einem WC. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zum TARIC-Code 7324 90 00 90.

DEBTI50722/25-173249000

Es handelt sich um einen Flaschensiphon, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Hohlkörper (sog. Flasche) aus Stahl und Kunststoff mit zwei Anschlussöffnungen und einem aufschraubbaren Boden, einem Wandanschlussrohr aus Stahl, einem Gleitrohr aus Kautschuk oder Kunststoff, einem Tauchrohr aus Stahl und einer Wandabdeckung (Rosette) aus Stahl. Daneben sind mehrere Überwurfmuttern und Dichtungen darin verbaut. Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis dient zum Anschluss eines Waschbeckens/-tisches mit dem Abgang der Abwasserleitung in der Wand und ist in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitärartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI48950/25-173249000

Es handelt sich um Haltevorrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus einer zweiteiligen Wandauflageplatte (Anschraubplatte und Abdeckung), aus einer mit dieser über ein würfelförmiges Bauteil beweglich verbundenen Abdeckung (sog. Deckel) aus Blech sowie aus einem gewinkelten Haltebügel aus Draht, der sich unterhalb der Abdeckung befindet. Die Bauteile der Haltevorrichtungen sind entweder aus Stahl oder aus einer Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt gefertigt. Stahl herrscht gegenüber der Zinklegierung gewichtsmäßig vor.  Die Erzeugnisse sind zur Wandmontage bestimmt und dienen als Toilettenpapierhalter. Sie sind gemeinsam mit Montagematerial (Schrauben, Dübel und Werkzeug) in einer transparenten Verpackung aus Kunststoff mit Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. Höhe: ca. 135 mm; Breite: ca. 120 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI45781/25-173249000

Es handelt sich um sogenannte Brausehalterstangen, bestehend aus einer 90 cm langen, mit Kunststoff ummantelten Stange mit kreisrundem Querschnitt, aus Stahl, die mit einer mittels Hebelmechanik verstellbaren Vorrichtung aus Kunststoff zur Aufnahme eines Duschkopfes ausgestattet ist. Die Enden sind um 90° umgebogen und jeweils mit einer kreisrunden Rosette aus Kunststoff versehen. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einer Anleitung und Montagematerial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen als Wandstangen für Handbrausen (nicht Gegenstand der vZTA) im Sanitärbereich.  Stangendurchmesser: 33 mm; Rosettendurchmesser: 70 mm. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt Stahl aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen.  Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI47369/25-173249000

Es handelt sich um vollständig aus verchromtem Stahl gefertigte, sogenannte Brausehalterstangen, bestehend aus einer 60 cm langen Stange mit kreisrundem Querschnitt, die mit einer verstellbaren und mit einem Magneten ausgestatteten Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Duschkopfes versehen ist. Die Enden der Stange sind jeweils mit rechtwinklig angebrachten, flachen Stützen und mit einer kreisrunden Rosette versehen. Die Rosetten sind jeweils mit zwei Dichtringen aus Kunststoff bzw. Schaumkunststoff ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen als Wandstangen für Handbrausen (nicht Gegenstand der vZTA) im Sanitärbereich. Sie sind gemeinsam mit einer Montage- und Gebrauchsanleitung sowie Montage- und Dichtmaterial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Stangendurchmesser: 32 mm; Rosettendurchmesser: 65 mm. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt die Wandstange aus Stahl aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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