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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI43076/25-173261990

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, zylindrische Erzeugnisse, die an einem Ende eine kreisrunde, zentrische Ausformung und am anderen Ende eine kreisrunde, zentrische Vertiefung mit abgeschrägter Seitenwandung aufweisen. Die Außenseite der Waren ist abgestuft. Die gesenkgeschmiedeten Erzeugnisse werden in weiteren Bearbeitungsschritten zu einem sog. Sonnenrad (Zahnrad) weiterverarbeitet. Außendurchmesser: 168 mm. - Antragstellerangaben -  Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, geschmiedet, jedoch nicht weiter bearbeitet" zur Unterposition 7326 1990 der Kombinierten Nomenklatur.

ATBTI2024000106-DEC7326199000

Es handelt sich um einen grauen, rauhen Metallring aus legiertem Stahl mit einem Außendurchmesser von ca. 164 mm und einer Höhe von ca. 34 mm, welcher sich innen von einem Durchmesser von ca. 143 mm auf ca. 131 mm verjüngt. Die durch Schmieden und anschließendem Sandstrahlen hergestellten Schmiederinge können in verschiedenen Abmessungen vorliegen. (Abbildung siehe Anlage)

DEBTI48785/22-173261990

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, zylindrische Erzeugnisse, die an einem Ende eine kreisrunde, zentrische Ausformung und am anderen Ende eine kreisrunde, zentrische Vertiefung mit abgeschrägter Seitenwandung aufweisen. Die Außenseite der Waren ist abgestuft. Die gesenkgeschmiedeten Erzeugnisse werden in weiteren Bearbeitungsschritten zu einem sog. Sonnenrad (Zahnrad) weiterverarbeitet. Außendurchmesser: 168 mm. - Antragstellerangaben -  Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, geschmiedet, jedoch nicht weiter bearbeitet" zur Unterposition 7326 1990 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI39449/21-17326199000

Es handelt sich um durch Gesenkschmieden hergestellte, ringförmige Erzeugnisse, aus Stahl, mit einem Außendurchmesser von etwa 77,5 mm, 82 mm oder 45 mm, die mit einer trichterförmigen, konkaven Lochung versehen sind und die auf der Außenseite Abstufungen und teilweise Aussparungen aufweisen. Die Oberfläche der Erzeugnisse wurde gestrahlt. Die Waren werden als sog. Verschleißscheiben für Straßenmeißel verwendet und dienen zum Schutz für die Halter der Meißel. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, geschmiedet, jedoch nicht weiter bearbeitet" zur Codenummer 7326 1990 00 0 des Zolltarifs.

DEBTI11359/21-173261990

Es handelt sich um ringförmige, nach außen hin konzentrisch abgestufte Erzeugnisse aus geschmiedetem Stahl. Zwischen dem äußeren Bereich und dem erhöhten, annähernd hohlzylindrischen inneren Bereich befindet sich sowohl an der Ober- als auch an der Unterseite der Waren eine umlaufende Rille. Die nicht freiformgeschmiedeten Waren sind zum maßgebenden Zeitpunkt neben dem Schmieden nicht weiter bearbeitet. Die sog. Rohlinge verfügen über keine Verzahnungen o. ä. und werden zu einem späteren Zeitpunkt in weiteren Schritten zu Teilen von Schaltgetrieben (Zahnrädern) verarbeitet. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, geschmiedet, jedoch nicht weiter bearbeitet" zur Unterposition 7326 1990 der Kombinierten Nomenklatur. Eine Einreihung als "Teil eines Schaltgetriebes" in die Unterposition 8708 40 kommt für den "Rohling" nicht in Betracht. Im maßgebenden Zeitpunkt weist die Ware - insbesondere aufgrund der fehlenden Innen- und Außenverzahnung - noch nicht die wesentlichen Merkmale eines Zahnrades auf.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI