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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE18003/11-17326208090

Es handelt sich um ca. 7,5 cm lange Erzeugnisse, jeweils bestehend aus einem Anhänger aus Marmor in Form eines stilisierten Herzens mit Engelmotiv, einem Schlüsselring aus Stahldraht, mehreren Ösen aus Stahldraht (max. Querschnittsabmessung: ca. 2,1 mm) und einem Drehgelenk aus einem anderen unedlen Metall. Stahl herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zur Codenummer 7326 2080 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE21303/10-17326208090

Es handelt sich um Erzeugnisse bestehend aus einem Schlüsselring (Durchmesser: ca. 25 mm) aus Stahldraht (maximale Querschnittsabmessung: ca. 2 mm), einer viergliedrigen Kette mit jeweils einer Öse an den Enden, aus Stahldraht und einem quaderförmigen Anhänger aus transparentem Kunststoff, in dessen Mitte ein Sternzeichensymbol in Form eines Skorpions mit dazugehörigen Daten eingearbeitet ist. Der Anhänger ist mittels einer gelochten Halterung aus unedlen Metallen an der Kette befestigt. Stahl herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. Abmessungen des Anhängers: ca. 27 mm x 17 mm x 11 mm. Die Erzeugnisse sind in einer Sichtverpackung aus einem bedruckten Pappeinleger mit Vorderteil aus Kunststofffolie untergebracht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zur Codenummer 7326 2080 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE4206/11-27326208090

Ware aus Stahldraht; Schlüsselanhänger. Bei der Ware handelt es sich um einen Schlüsselanhänger, bestehend aus einem Schlüsselring (Durchmesser ca. 25 mm) aus Stahldraht (maximale Querschnittsabmessung ca. 1,6 mm), an dem mittels einer Kette und zweier Ösen (Gesamtlänge ca. 30 mm), jeweils aus Stahldraht, ein Anhänger aus Kunststoff oder Kautschuk befestigt ist. Der Anhänger (max. Höhe ca. 50 mm) in Form eines stilisierten Fantasykriegers ist auf der Vorderseite reliefartig gestaltet. Der Schlüsselanhänger ist zusammen mit zwei Kaugummis mit je einem Abziehbild (Tattoo) und einem mit Produktinformationen und Warnhinweisen bedruckten Papierzuschnitt in einer eiförmigen Kunststoffkapsel für den Einzelverkauf aufgemacht. 36 dieser Kapseln, deren beiden Hälften durch eine mit dem Titel der Zeichentrickfilm-Serie und anderen Produkthinweisen farbig bedruckten Banderole aus Kunststofffolie zusammengehalten werden (Abbildung siehe Anlage), sind laut Angaben des Antragstellers in einem Verkaufs-Display verpackt. Drei der gefüllten, für den Einweggebrauch bestimmten Verkaufs-Displays sind einem Umkarton verpackt. Zolltariflich handelt es sich bei der mehrteiligen Ware nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3b) zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN). Somit sind die einzelnen Bestandteile, Kaugummi, Abziehbild und Schlüsselanhänger, getrennt in den Zolltarif einzureihen. Der Schlüsselanhänger ist als andere Ware aus Stahldraht in die Codenummer 7326 2080 900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. Für den Kaugummi und das Abziehbild wird jeweils eine getrennte Zolltarifauskunft erteilt.

DE9437/11-17326208090

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus zwei Erzeugnissen, jeweils bestehend aus einem etwa 21cm langen Band aus Kunststoff oder Kautschuk, das an den Enden zu Ösen geformt ist. In jede Öse ist ein S-förmig gebogener Haken (max. Länge etwa 3 bzw. 5,5 cm) aus Stahldraht (charakterbestimmend, max. Querschnittsabmessung etwa 3,05 mm) eingehängt. Die Erzeugnisse dienen zur Sicherung der Heckklappen von KFZ-Anhängern. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zur Codenummer 7326 2080 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE8287/11-17326208090

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem Schlüsselring (Durchmesser: etwa 3,5 cm) aus vernickeltem Stahldraht (charakterbestimmend, max. Querschnittsabmessung etwa 2 mm) und einem mittels einer Öse aus Stahldraht (max. Querschnittsabmessung etwa 4,8 mm) daran befestigten, rechteckigen Anhänger in der Form eines zu einer Schlaufe gelegten Bandes aus Spinnstoff. Der Anhänger ist einseitig mit einem Schriftzug versehen. Abmessungen: Länge etwa 15 cm, Breite etwa 3,3 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zur Codenummer 7326 2080 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

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