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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI34746/21-173269092

Es handelt sich um ringförmige Erzeugnisse aus Stahl, die an ihrer Außenseite mittig eine breite, umlaufende Rille aufweisen und deren Ober- und Unterseite zum Außenrand hin umlaufend abgestuft sind. Die verschieden großen, freiformgeschmiedeten Waren werden nach dem maßgebenden Zeitpunkt zahlreichen weiteren Bearbeitungsschritten unterzogen und anschließend in Schaltgetrieben (nicht Gegenstand dieser vZTA) verbaut. Außendurchmesser: 80 - 200 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl, freiformgeschmiedet" zur Unterposition 7326 9092 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI18688/21-173269092

Es handelt sich um annähernd hohlzylindrische, flache Erzeugnisse aus Stahl, deren Außenseite an einem Ende eine flanschartige, umlaufende Ausformung aufweist. Am anderen Ende ist die Innenwandung der Waren rundum gestuft. Die freiformgeschmiedeten Waren werden nach dem maßgebenden Zeitpunkt zahlreichen weiteren Bearbeitungsschritten unterzogen und anschließend in Schaltgetrieben (nicht Gegenstand dieser vZTA) verbaut. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl, freiformgeschmiedet" zur Unterposition 7326 9092 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8708, das die Ware im maßgebenden Zeitpunkt insbesondere aufgrund der fehlenden Außenverzahnung und der fehlenden kegelförmigen Reibfläche noch nicht die wesentlichen Merkmale eines Kupplungskörpers aufweist.

DE532/16-17326909290

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem noch nicht zusammengesetzten sog. Motorständer (charakterbestimmend), dazugehörigem Montagematerial und einer Bedienungsanleitung. Der Motorständer (Maße: 77 x 84 x 88 cm) ist vollständig aus Stahl gefertigt und besteht aus einer Rahmenkonstruktion, die mit zwei starren und zwei drehbaren Rollen ausgestattet ist und einer nahezu rechteckigen Aufnahmevorrichtung. Der Ständer ist freiformgeschmiedet und dient bei Wartungsarbeiten an Kraftfahrzeugen zum Halten von ausgebauten Motoren. Der Motor wird dabei auf die Aufnahmevorrichtung aufgelegt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, freiformgeschmiedet, andere als in den TARIC-Codes 7326 1100 00 bis 7326 9032 30 genannte" zum TARIC-Code 7326 9092 90.

DEBTI15360/26-17326909890

Es handelt sich um einen Schreibtischaufsatz, bestehend aus einem rechteckigen, rahmenartigen Podest aus Stahl, einem höhenverstellbaren Gestell aus Stahl mit integrierter Spiralfeder und einer waagerechten, als Ablagefläche dienenden Platte aus Holzwerkstoff (MDF). Daneben besteht die Ware zu geringen Anteilen aus Aluminium und Kunststoff (z. B. Scharniere und andere Kleinteile). Die Ware soll auf einen Schreibtisch gestellt und zum Anheben und Absenken von Gegenständen (z. B. Monitor, Tastatur, Maus, etc.) verwendet werden, um ein Arbeiten im Stehen oder Sitzen zu ermöglichen.  Abmessungen (Höhe x Breite x Tiefe): 4,5 bis 40,5 x 67 x 47 cm. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die tragenden Komponenten (Gestell und Rahmen) aus Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte) Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90. Eine Einreihung in das Kapitel 84 der Kombinierten Nomenklatur kommt nicht in Betracht, da die Ware keine mechanische oder elektrische Vorrichtung enthält und es sich daher insgesamt nicht um eine Maschine im Sinne der Anmerkung 5 zu Abschnitt XVI handelt.

DEBTI19505/26-17326909890

Es handelt sich um konisch zulaufende Erzeugnisse aus Stahl, mit einer mittigen, kreisrunden Lochung sowie einem abgewinkelten äußeren Rand. Die Waren werden als Halterungen für Rohrschellen verwendet und sind zu je 100 Stück in einer Kunststoffbox verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI