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PEROM-Speicher, - in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, - in einem PLCC-Gehäuse mit 32 Anschlüssen, - mit einer Speicherkapazität von 1 MBit. "Elektronische integrierte Schaltung, Speicher in Form einer monolithischen integrierten Schaltung; Flash PEROM (elektrisch löschbarer, programmierbarer Lesespeicher) mit einer Speicherkapazität von 1 MBit"
Infrarot-Fernbedienung (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit Infrarot-Leuchtdiode und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, Schalt- und Kontaktmatte und Bedientasten in einem Gehäuse - zum kabellosen Bedienen von verschiedenen Geräten (z.B. Satellitenreceiver, TV, DVD-Player, Hifi- Anlage) durch Aussenden von Infrarot-Signalen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Infrarot-Fernbedienung"
Elektrischer Filter, - aus einer mehrlagigen Ferritperle in einem SMD-Gehäuse mit 2 Kontaktflächen, - mit einer Impedanz von 600 Ohm, - universell verwendbar. "Elektrischer Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Elektrischer Filter"
Unmontierter Laserbarren, - aus einer Reihenanordnung von elektrisch nicht miteinander verbundenen Laserdioden, - für eine mittlere Wellenlänge von 1460 nm, - universell verwendbar. "Elektrischer Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen; unmontierter Laserbarren"
"Anhänger Gürtelbox"; es handelt sich um Schlüsselanhänger, i.W. jeweila bestehend aus einer Dose (charakterbestimmend) aus Stahl (kein nicht rostender Stahl, Weißblech), die mittels Ösen aus Stahldraht und einem Spinnstoffband an einem Karabinerhaken aus unedlen Metallen befestigt ist. Die Dose weist einen aufschiebbaren Deckel und einen farbigen Überzug auf. Die Erzeugnisse sind mit Verkaufsanhängern aus Pappe versehen und zu jeweils sechs Stück in einem Pappkarton verpackt. Abmessungen der Dose (Länge x Tiefe x Höhe): etwa. 7,1 cm x 4,2 cm x 1,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.