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Hausschuhe für Kinder (lt. Antrag: "Art. 55784, Fb. 33, Gr. 22" ; siehe Foto) - mit einem knöchelbedeckenden Oberteil aus Spinnstoff, - mit durch Nähen angebrachten Laufsohlen aus Spinnstoff (daher keine Ware des Abschnitts XI), - aufgrund der Beschaffenheit der Laufsohlen nur für den Wohnbereich von Häusern bestimmt
Bio-Energie-Therapiegerät - aus Elektrodenmodul mit verschiedenen Metallringen und -platten in einem kugelförmigen Kunststoffgehäuse (Durchmesser 10,4 cm), über Kabel verbunden mit einer Steuer- und Spannungsversorgungseinheit in einem Gehäuse (Abmessungen 190 x 135 x 103 cm) mit Bedien- und Anzeigelementen, - zum Erzeugen eines elektrischen Feldes in Wasser, - zum Einsatz in Wannenbädern für Anwendungen im Wellness-Bereich bestimmt, - zusammen mit Beipack (zusätzlichem Elektrodenmodul, Ersatz-Ringe für die Elektrodenmodul, Reserve-Sicherungen, mechanischem Timer, DVD mit Päsentationen, Benutzerhandbuch und Tasche) in einer gemeinamen Verkaufsverpackung. Den Charakter des Ganzen bestimmt das Bio-Energie-Gerät. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen (Funktionelle Einheit aus Elektrodenmodul und Steuer- und Spannungsversorgungseinheit in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - Bio-Energie-Therapiegerät"
Angaben: Zimmergewächshaus "Eleanor", Artikel-N. 74011K; bestehend aus einer grünen Kunststoffschale mit 10 runden Vertiefungen zur Aufnahme von Kokosquelltabletten und einem transparenten Kunststoffdeckel (Abmessungen: ca. 26x11x7 cm) sowie 10 aufgedüngten runden Kokosquelltabletten (Durchmesser ca. 3,5 cm) und einem beiliegenden Etikett mit einem Photo zur Beschreibung der Anwendung und u.a. der Aufschrift "Eleanor", "10 Boller Tabs", "100% Coco". Feststellungen: Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, bei der im Hinblick auf ihre Verwendung zur Anzucht von Pflanzen die aufgedüngten Kokosquelltabletten als charakterbestimmend im Sinne der AV 3b) angesehen werden. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen, überwiegend aus organischen Verbindungen bestehend, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere.
Feder aus Stahl, sog. Druckfeder, Artikel: 130-7401, Foto siehe Anlage, - schraubenlinienförmige Druckfeder aus (lt. Antrag) Stahl, - kalt geformt, - mit einer Länge von ca. 121 mm und einem Durchmesser von ca. 25 mm, - (lt. Antrag) zur Verwendung in der Feststellvorrichtung eines Paketrillbehälters. "Feder aus Stahl, schraubenlinienförmig, kalt geformt, Druckfeder, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge"