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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEF/7402/07-16405209100

Hausschuhe für Kinder (lt. Antrag: "Art. 55784, Fb. 33, Gr. 34" ; siehe Foto) - mit einem knöchelbedeckenden Oberteil aus Spinnstoff, - mit durch Nähen angebrachten Laufsohlen aus Spinnstoff (daher keine Ware des Abschnitts XI), - aufgrund der Beschaffenheit der Laufsohlen nur für den Wohnbereich von Häusern bestimmt

DEM/7402/07-185437090

Bio-Energie-Therapiegerät - aus Elektrodenmodul mit verschiedenen Metallringen und -platten in einem kugelförmigen Kunststoffgehäuse (Durchmesser 10,4 cm), über Kabel verbunden mit einer Steuer- und Spannungsversorgungseinheit in einem Gehäuse (Abmessungen 190 x 135 x 103 cm) mit Bedien- und Anzeigelementen, - zum Erzeugen eines elektrischen Feldes in Wasser, - zum Einsatz in Wannenbädern für Anwendungen im Wellness-Bereich bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen (Funktionelle Einheit aus Elektrodenmodul und Steuer- und Spannungsversorgungseinheit) - Bio-Energie-Therapiegerät"

DEBTI8694/25-19608101000

Es handelt sich bei dem sog. „Gelschreiber, Art. 740258“ um einen Kugelschreiber mit auswechselbarer Mine und flüssiger Tinte, ca. 14,5 cm lang und mit 0,7 mm Schreibbreite. Das Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgehäuse mit Halteclip und einer mit einer Metallkugel an der Schreibspitze ausgestatteten Mine. Der Schreiber ist zu zwei Stück je Set (blaue und schwarze Tinte) aufgeblistert und als "Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte" einzureihen.

DEBTI51338/24-16307909820

Achselpad, sog. 10er Achselpads Baumwolle weiß, Art.Nr. 740225, Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen von ca. 12 cm x 9,5 cm, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, damit konfektioniert und u. a. keine Ware   der Position 5601, - laut Untersuchungsergebnis aus einem geprägten Vliesstoff aus Baumwolle und synthetischen   Spinnstoffen, der mit Bindemittel bzw. Bindfasern verfestigt ist, - auf der Rückseite mit einer geprägten Folie aus Kunststoff sowie Abdeckpapier versehen, - zum Einkleben und Verhindern von Schweißflecken in Kleidung. "Andere konfektionierte Ware (Achselpad), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

DEBTI42306/23-174031900

Kupfer in Rohform; Drahtabschnitte Bei der Ware handelt es sich um ein Granulat aus Drahtabschnitten (sog. clippings) die aus raffiniertem Kupfer mit einem Kupferanteil von 99,99 % bestehen. Die Ware ist durch Zerschneiden von Drähten hergestellt worden. Den Angaben nach wird die Ware zur Herstellung von Elektroden in der Galvanotechnik verwendet. Es handelt sich aufgrund der unspezifischen Form nicht um erkennbare Kupferanoden der Position 7402. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform, raffiniertes Kupfer, anderes, in die Unterposition 7403 1900 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI