Zollsuche

Rippenhohlprofile aus Kupfer-Nickel Bei den Erzeugnissen handelt es sich um rohrförmige Hohlerzeugnisse, sogenannte Rippenrohre bzw. Rippenhohlprofile. Dabei werden durch zusätzliche Walzprozesse schraublinienförmig umlaufende Rippen durch Kaltumformung auf der Außenoberfläche und teilweise auch innenliegend aus der Rohrwandung von Glattrohren hergestellt. Das Material der Erzeugnisse ist Kupfer-Nickel (CuNi10Fe1Mn oder CuNi30Mn1Fe). Die Rippen dienen der Vergrößerung der Rohroberfläche. Derartige Erzeugnisse werden in Wärmeübertragern bzw. Wärmeaustauschern eingesetzt.Die Waren besitzen keinen Maschinen-/Gerätecharakter und sind aufgrund der unspezifischen Form auch keine erkennbaren Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten des Abschnitts XVI. Die Waren sind nach stofflicher Beschaffenheit als "Profile, aus anderen Kupferlegierungen" in die Unterposition 7407 29 00 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Bronzebarren Bei der Ware handelt es sich um massive, metallische Erzeugnisse in rechteckiger Form in den Abmessungen ca.100x50x20 mm (Stangen/Stäbe). Nach den Angaben bestehen die Barren aus einer Kupfer-Zinn-Legierung mit gewichtsmäßig überwiegendem Kupfergehalt. Die Erzeugnisse sind durch Stanzen hergestellt, sie sind oberflächlich poliert und mit einem Firmenlogo geprägt. Die Ware ist aufgrund ihrer Beschaffenheit als andere Stangen (Stäbe) aus Kupferlegierungen in die Codenummer 7407 2900 00 0 einzureihen.

Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas), Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - Mehrschichten-Sicherheitsglas mit folgendem Aufbau: - - einer Platte aus Einschichten-Sicherheitsglas, - - einer Folie (je nach Ausführung klar, matt, blickdicht weiß, blickdicht schwarz, farbig klar), - - einer Platte aus Einschichten-Sicherheitsglas, - mit bearbeiteten Kanten (poliert), - in bestimmten Ausführungen mit einem gelaserten Motiv verziert, - zur Verwendung als Drehtür mit jeweils sechs Bohrungen, - zur Verwendung als Schiebetür ohne Bohrungen, - in verschiedenen Größen. "Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas), nicht in Abmessungen und Formen von der in   Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen oder anderen Fahrzeugen verwendeten Art"

Kupferlegierung in Rohform Bei der Ware handelt es sich um im Gussverfahren ohne weitere Bearbeitung hergestellte massive metallische Erzeugnisse mit gleichbleibendem runden, quadratischen, rechteckigen oder sechseckigen Querschnitt (Durchmesser bis maximal 400 mm). Die Längen betragen überwiegend 3 m. Die Oberfläche ist roh, rauh mit Oxidschicht und weist für das Herstellverfahren typische Gießspuren (Strangguss) auf. Laut Angaben handelt es sich um eine andere Kupfer-Legierung als Messing oder Bronze. Die Ware ist als eine andere Kupfer-Legierung, in Rohform, in die Unterposition 7403 2900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Mehrschichtensicherheitsglas (Verbundglas), sog. Sichtschutzwand LIROS, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - rechteckige Scheibe aus Verbundglas, - in verschiedenen anderen Abmessungen und Formen als von der in Kraftfahrzeugen, Luftfahr-   zeugen, Wasserfahrzeugen oder anderen Fahrzeugen verwendeten Art, - ungerahmt, - in verschiedenen Größen und Farben, - zur Verwendung als Sicht- und Windschutz vorgesehen. "Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas), nicht in Abmessungen und Formen von der in  Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen oder anderen Fahrzeugen verwendeten Art"