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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI14897/26-17311009100

Es handelt sich um kreiszylindrische Behälter aus Stahl, bestehend aus zwei, in der Mitte zusammengeschweißten Teilen, die an der Oberseite mit drei spezifischen Innengewinden für Anschlussstutzen sowie mit zwei Verbindungsblechen mit Montagelochungen ausgestattet sind. Die Unterseite der Erzeugnisse ist mit vier Standfüßen versehen. Die Waren werden zur Bereithaltung von Druckluft in Verbindung mit einem sog. Airbrush-Kompressor (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Fassungsvermögen: 3 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1000 l" zum TARIC-Code 7311 00 91 00. Eine Einreihung des „Drucktanks“ als Teil des gesamten „Airbrush-Kompressors“ in die Position 8414 der Kombinierten Nomenklatur kommt nicht in Betracht, da er nicht beim Zerlegen des eigentlichen Kompressors anfällt und für das technische Funktionieren des Kompressors nicht unabdingbar ist.

DEBTI14890/26-17311009100

Es handelt sich um kreiszylindrische Behälter aus Stahl, bestehend aus zwei, in der Mitte zusammengeschweißten Teilen, die an der Oberseite mit zwei spezifischen Innengewinden für Anschlussstutzen, einer Regelungsvorrichtung sowie mit zwei Verbindungsblechen mit Montagelochungen ausgestattet sind. Die Unterseite der Erzeugnisse ist mit vier Standfüßen versehen. Die Waren werden zur Bereithaltung von Druckluft in Verbindung mit einem sog. Airbrush-Kompressor (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Fassungsvermögen: 3 Liter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1000 l" zum TARIC-Code 7311 0091 00.

DEBTI48039/25-174130000

Bei der sog. Entlötlitze handelt es sich um Kupferlitzenbänder aus feindrähtigem Kupfergeflecht. Diese liegen in den Breiten 1,0; 1,5; 2,0; 2,5 und 3 mm vor und sind in der Länge von 1,6 m auf Klappspulen und in einer Länge von 30 m auf Spulen aufgemacht (beide jeweils aus Kunststoff). Die Kupferlitzenbänder sind mit einem Flussmittel getränkt. Die Erzeugnisse dienen zur Beseitigung überschüssigen Lots auf gedruckten Schaltungen sowie dem Auslöten von elektrischen Bauteilen. - Angaben laut Astin – Sowohl das Flussmittel als auch das feindrähtige Kupfergeflecht sind gleichbedeutend im Hinblick auf die Verwendung und bestimmen somit gleichermaßen den Charakter der Entlötlitze. Somit sind diese unter Anwendung der AV 3c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Erzeugnisse sind als " Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, aus Kupfer, ausgenommen isolierte Erzeugnisse" in die Unterposition 7413 0000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI36787/23-17413000090

Seil aus Kupfer Bei der Ware handelt es sich um ein Seil aus ineinander verdrillten Einzellitzen aus Kupfer mit einer Nickelbeschichtung. Die Seile werden ohne Isolierung auf Spulen aufgewickelt gehandelt. Die Ware ist als Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, aus Kupfer, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik, andere, in den TARIC-Code 7413 0000 90 einzureihen.

ATBTI2021000073-DEC7223009100

Silberfarbener Draht aus nicht rostendem Stahl, mit einem Durchmesser von 0,35 mm, einem Gehalt an Nickel von weniger als 2,5 GHT, einem Gehalt an Chrom von 13 bis 25 GHT und an Aluminium von 3,5 bis 6 GHT. Der Stahldraht ist auf Spulen aufgewickelt und in verschiedenen Längen aufgemacht. (Abbildung laut Anlage)

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI