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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/7415/09-17318220099

Es handelt sich um geschlossene, flache, ringförmige Unterlegscheiben aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit einem Außendurchmesser von etwa 8,7 cm und einem Lochdurchmesser von etwa 5,3 cm. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in automatische Kupplungen von Kraftfahrzeugen bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Unterlegscheiben aus Stahl" zur Codenummer 7318 2200 99 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEF/7415/07-14202129190

Aktentaschenähnliches Behältnis, sog. Umhängetasche, siehe Foto, - mit einer Außenseite vollständig aus Spinnstoffen, - mit den Abmessungen von ca. 27 x 33 x 8 cm, - mit einem verstellbaren Schultertragegurt, - mit je einem Reißverschlussfach auf der Vorder und Rückseite der Tasche, - - mit einem zusätzlichen Tragegriff im Reißverschlussfach der Rückseite, - - mit einem zusätzlichen Reißverschluss am Boden des Reißverschlussfaches der Rückseite, dadurch kann die Tasche am Tragegriff eines Trolleys befestigt werden, - mit einem Hauptfach mit einem an drei Seiten umlaufenden Doppelreißverschluss zu öffnen, mit Dehnfalte, - innen mit einem Reißverschlussfach, vier Einsteckfächern und einem gepolsterten Fach mit Lasche und Druckknopfverschluss gesichert (für ein Notebook o.ä.), - augenscheinlich nicht handgearbeitet.

DEM/7415/07-18504318090

Transformator (Abbildung s. Anlage) - aus vier induktiv gekoppelten Kupferdrahtwicklungen mit einem gemeinsamen Ferritkern, auf einem Kunststoffträger mit neun Anschlussstiften, - mit einer Leistung von weniger als 1 kVA, - zum Einbau in Schaltnetzteile bestimmt. "Elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

DEBTI22679/26-17415330000

Es handelt sich um vollständig aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt gefertigte Schrauben mit einem nicht bis zum Kopf reichenden metrischen Gewinde und einem abgestuften Schaft. Der Kopf weist eine Rändelung auf. Auf die Schrauben bereits aufgepresst ist eine Unterlegscheibe aus Kunststoff. Die Schrauben werden in Messuhren verbaut und dienen dort dem Abheben des Messbolzens. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch die Schraube bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schrauben aus Kupfer" zum TARIC-Code 7415 3300 00.

DEBTI14607/26-17415330000

Es handelt sich um aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt gefertigte, annähernd ringförmige Erzeugnisse mit einem metrischen Teilgewinde (M22) an der Innenseite und mit einer Rändelung auf der Außenseite. An einem Ende ist der Rand der Waren rundum nach innen abgewinkelt. Zwischen dem Innengewinde und dem abgewinkelten Rand befindet sich eine umlaufende Nut zur Aufnahme eines Dichtrings. Die Erzeugnisse dienen zur Verbindung von Bauteilen in einer optischen Vorrichtung. Außendurchmesser: 28 mm. - Antragstellerangaben -   Abbildung siehe Anlage. Nicht Position 7412, da sich die Waren aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale als Muttern darstellen und nicht als Rohrverbindungsstücke der in Position 7412 erfassten Art (vgl. Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (HS), Pos. 7307 Randzahlen 07.0 und 09.0 bzw. Position 7412, Randzahlen 02.0 und 03.0). Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren (Muttern) aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3300 00.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI