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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/7418/09-18528599090

Digitaler Bilderrahmen, - aus einer 8 Zoll Farb-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale: ca. 20,3 cm, Bildschirmformat: 16:9), Hintergrundbeleuchtung, Lautsprecher, 16 MB interner Speicher und Signalelektronik in einem Gehäuse mit separat beigelegtem Standfuß, mit zwei Speicherkartensteckplätzen (CF/MS Pro/SD/MMC-Karten), IR-Empfänger, Bedien- elementen sowie einer USB- und einer 12 V-Gleichstromanschlussbuchse, - zur Anzeige von Bildern und Videos - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Bild-, Ton- und Videodaten (Formate: JPEG, MPEG1, MPEG2, MPEG4, MOV, MP3, usw.), - zusammen mit Beipack (Netzteil, USB-Anschlusskabel, IR-Fernbedienung, CD-ROM und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der digitale Bilderrahmen bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet mit einem Bildschirmformat von 16:9 - Kombination aus Monitor - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegerät, noch nicht zusammengesetzt mit Standfuß, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEF/7418/07-14202918090

Anderes Behältnis, sog. Schmuckrolle, siehe Fotos, - mit einer Außenseite aus Leder, - dreiteilig aufklappbar mit einem Zierband mit Druckknopfverschluss zu öffnen, - innen mit zwei eingenähten Einsteckfächern mit Reißverschluss, einem Einschubfach und einer Befestigungsmöglichkeit mit zwei Druckknöpfen für Ringe ausgestattet, gefüttert, - mit den Abmessungen von ca. 25 x 17,5 cm (aufgeklappt), - dient der Aufbewahrung von Schmuckwaren, - augenscheinlich nicht handgearbeitet.

DEM/7418/07-18504318090

Transformator (Abbildung s. Anlage) - aus drei induktiv gekoppelten Kupferdrahtwicklungen mit einem gemeinsamen Ferritkern, auf einem Kunststoffträger mit sechs Anschlussstiften, - mit einer Leistung von weniger als 1 kVA, - zum Einbau in Vorschaltgeräte bestimmt. "Elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

DEBTI23164/26-174182000

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einer Stange mit kreisrundem Querschnitt aus einer verchromten Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), die mit einer verstellbaren Vorrichtung zur Aufnahme eines Brausekopfes und an den Enden jeweils mit einer quaderförmigen Vorrichtung zur Befestigung an der Wand ausgestattet ist. Sie dienen als Brausestangen im Sanitärbereich. - Antragstellerangaben - Abmessungen: Länge: 70 cm, Durchmesser: 1,2 cm. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit entsprechendem Befestigungsmaterial in einer Sichtverpackung mit bedruckter Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Kupfer" zur Unterposition 7418 2000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI46900/25-174182000

Es handelt sich um stabförmige, verchromte Erzeugnisse (Durchmesser: etwa 2,5 cm) aus einer Kupfer-Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupferanteil (Messing), die zu einem Ende hin seitlich mit zahlreichen Spritzöffnungen mit Kunststoffnoppen versehen sind. Am anderen Ende befindet sich ein Außengewinde zum Anschließen eines Schlauches (nicht Gegenstand dieser vZTA). Die Waren weisen keinen Verstellmechanismus für verschiedene Strahlarten auf. Sie dienen im Sanitärbereich als Handbrausen.  Länge: etwa 21 cm. - Antragstellerangaben - Kupfer bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Kupfer" zur Unterposition 7418 2000 der Kombinierten Nomenklatur.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI