Zollsuche

Digitaler Bilderrahmen, - aus einer 8 Zoll Farb-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale: ca. 20,3 cm, Bildschirmformat: 16:9), Hintergrundbeleuchtung, Lautsprecher, Bluetooth Sende- und Empfangsmodul, 16 MB interner Speicher und Signalelektronik in einem Gehäuse mit separat beigelegtem Standfuß, mit zwei Speicherkartensteckplätzen (CF/MS Pro/SD/MMC- Karten), IR-Empfänger, Bedienelementen sowie einer USB- und einer 12 V-Gleichstrom- anschlussbuchse, - zur Anzeige von Bildern und Videos - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Bild-, Ton- und Videodaten (Formate: JPEG, MPEG1, MPEG2, MPEG4, MOV, MP3, usw.), - zusammen mit Beipack (Netzteil, USB-Anschlusskabel, IR-Fernbedienung, CD-ROM und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der digitale Bilderrahmen bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet mit einem Bildschirmformat von 16:9 - Kombination aus Monitor - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegerät, noch nicht zusammengesetzt mit Standfuß, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Handtasche, sog. Damenumhängetasche, siehe Foto, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolie (narbenartig geprägt) auf einer Spinnstoffunterlage, - mit einem Hand- bzw. Schultertrageriemen, - an den Schmalseiten mit aufgenieteten Zierriemen, - mit einem Reißverschluss entlang dem oberen Rand, - gefüttert, mit einem eingesetzten Reißverschlussfach und einem aufgenähten Handyfach, - mit einer Größe von ca. 26 x 10 x 18 cm, - Handtasche, da dazu bestimmt, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen.

Transformator (Abbildung s. Anlage) - aus zwei induktiv gekoppelten Kupferdrahtwicklungen mit einem gemeinsamen Ferritkern, auf einem Kunststoffträger mit sechs Anschlussstiften, - mit einer Leistung von weniger als 1 kVA, - zum Einbau in Vorschaltgeräte bestimmt. "Elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

Bei den sog. WE-SMGS handelt es sich um quaderförmige Erzeugnisse, die aus einem Wärmewiderstandsschaumkern bestehen, der mit einer verzinnten Kupferfolie an vier der sechs Seitenflächen umwickelt ist. Der Wärmewiderstandsschaumkern verleiht den Erzeugnissen die mechanische Stabilität und die Form und die verzinnte Kupferfolie bewirkt die Leitfähigkeit der Erzeugnisse. Insgesamt dienen die Erzeugnisse der elektromagnetischen Abschirmung auf Leiterplatten und werden hierzu auf diese aufgelötet. Abmessungen (L x B x H): etwa 10 mm x 8 mm x 8 mm -Angaben lt. Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als " andere (als in den Unterpositionen 7419 2000 bis 7419 8030 genannte) Waren aus Kupfer " zur Unterposition 7419 8090 der Kombinierten Nomenklatur.

Bei den sog. EMV-Kabelabschirmungselment(-en) handelt es sich um Geflechtschläuche (Länge 1 m und Durchmesser ca. 4 mm) aus vernickelten Kupferdrähten, welche mit Glasfasern verflochten sind. Sie dienen der elektromagnetischen Abschirmung von durch den Benutzer einzulegenden Kabeln (nicht Gegenstand dieser vZTA). Die Abschirmung erfolgt durch die vernickelten Kupferdrähte, die Glasfasern dienen rein der mechanischen Integrität. - Angaben lt. Antragsteller - Die vernickelten Kupferdrähte haben einzelne einen Durchmesser von ca. 0,1 mm. Im Hinblick auf die technische Funktionalität „elektromagnetische Abschirmung“ sind diese charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse sind als „andere Waren aus Kupfer; hier Geflechte aus Kupferdraht mit einem größten Durchmesser von 6 mm oder weniger“ in die Unterposition 7419 8010 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.