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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI18386/26-174198090

Bei den sog. WE-SMGS handelt es sich um quaderförmige Erzeugnisse, die aus einem Wärmewiderstandsschaumkern bestehen, der mit einer verzinnten Kupferfolie an vier der sechs Seitenflächen umwickelt ist. Der Wärmewiderstandsschaumkern verleiht den Erzeugnissen die mechanische Stabilität und die Form und die verzinnte Kupferfolie bewirkt die Leitfähigkeit der Erzeugnisse. Insgesamt dienen die Erzeugnisse der elektromagnetischen Abschirmung auf Leiterplatten und werden hierzu auf diese aufgelötet. Abmessungen (L x B x H): etwa 10 mm x 8 mm x 8 mm -Angaben lt. Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als " andere (als in den Unterpositionen 7419 2000 bis 7419 8030 genannte) Waren aus Kupfer " zur Unterposition 7419 8090 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI18419/26-174198090

Bei den sog. Kontaktstreifen-Dichtungen handelt es sich um etwa 409 mm lange, gebogene Blechstreifen aus einer Kupfer-Kobalt-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt und vernickelter Oberfläche. Die biegsamen Erzeugnisse weisen über die gesamte Länge regelmäßig angeordnete Lochungen und Einschnitte auf. Sie dienen in verschiedenen Geräten der EMV-Abschirmung. -Angaben lt. Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7419 2000 bis 7419 8030 genannte) Waren aus Kupfer" zur Unterposition 7419 8090 der Kombinierten Nomenklatur.“

DEBTI22096/26-174198090

Die sog. „Gehäuse aus Messing“ stellen sich als Bestandteil eines sog. Rohbausets (nicht Gegenstand der vZTA) dar, mit welchem sich Kopfbrausen an eine Wandinstallation anschließen lassen. Die nach vorne hin offenen und spezifisch geformten Gehäuse haben einen Durchmesser von ca. 83 mm, eine größte Breite von ca. 133 mm, eine größte Höhe von ca. 111 mm und eine Tiefe von ca. 37 mm. Sie bestehen aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing). In ein oberes und ein unteres auf der Außenseite des Gehäuses befindliche Sackloch können Stabilisierungsrohre eingeschraubt werden, mit welchen das gesamte Rohbauset fest in der Wand befestigt werden kann. Über einen passenden Gehäuseeinsatz (nicht Gegenstand der vZTA), welcher in das Gehäuse aus Messing geschoben und mit diesem verschraubt wird, können dann unterschiedliche Kopfbrausen fest an der Wand montiert werden. Durch eine links- und rechtsseitige Öffnung im Gehäuse, welche mit Innengewinde zum Anschluss von Wasserleitungen versehen sind, erfolgt der Wasserzulauf für die Kopfbrause. - Angaben laut Antragsteller - Eine Einreihung der Erzeugnisse in die Position 8481 kommt nicht in Betracht, diese stellen sich nicht als Teil einer Einheit zur Regelung des Durch-/ Zu- oder Abflusses von strömenden Medien dar. Die Erzeugnisse dienen der Befestigung von Kopfbrausearmen in der Wand unter gleichzeitiger Durchleitung des Mischwassers zu diesen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7419 2000 bis 7419 8030 genannte) Waren aus Kupfer" zur Unterposition 7419 8090 der Kombinierten Nomenklatur.

ATBTI2026000122-DEC74198090

Bei dieser Ware handelt es sich um eine Kabeleinführung aus Messing, die in einem Maschinenverteiler verwendet wird. Die Kabeleinführung soll eine Beschädigung des Kabels verhindern. Sie dient auch zur Schließung des Maschinenverteilers, damit keine Gase in den Verteiler gelangen können. Kabeleinführungen gibt es in verschiedenen Größen, je nach Kabel und Maschinenverteiler. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung laut Anlage)

DEBTI3664/26-17419809098

Es handelt sich um dekorative Verkleidungselemente aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt. Sie dienen der optischen Umrahmung von Türen bzw. Toren und werden fest an der Wand um diese herum angebracht. Bei dem einen Rahmenelement handelt es sich um L-förmiges Eckteil zur Eckausbildung eines Rahmens mit Schenkelmaßen von ca. 189,4 mm x 195,2 mm und einer Stärke von ca. 12 bzw. 13 mm. Das andere als Standardelement vertikal bezeichnete rechteckige Rahmenteil hat eine Breite von ca. 253,6 mm, bei einer Höhe von ca. 140,6 mm und eine Stärke von ca. 12 bzw. 13 mm. Beide Elemente verfügen über ein durchbrochenes, dreidimensionales Gittermuster in Reliefoptik und sind per CNC-Verfahren hergestellt. Von Ihren Abmessungen her und in ihrer Ornamentik sind sie so gestaltet, dass Eck- und Standardelement nahtlos ineinander übergehen können, um eine durchgehende Rahmenoptik zu erzeugen. - Angaben laut Antragstellerin – Die Abbildung in der Anlage zeigt nur das Eckteil. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7419 2000 10 bis 7419 8090 10 genannte) Waren aus Kupfer" zum TARIC-Code 7419 8090 98.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI