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Es handelt sich um geschmiedete Ringe aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig verherrschendem Kupfergehalt. Die Erzeugnisse werden nach weiterer Bearbeitung als Dichtringe für Maschinen eingesetzt, die einen Überdruck erzeugen, mit dem Bakterien bei Lebensmitteln abgetötet werden. Beispielhafte Abmessungen (Außendurchmesser x Innendurchmesser x Höhe): etwa 315 mm x 205 mm x 56 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kupfer, geschmiedet, jedoch nicht weiter bearbeitet" zur Codenummer 7419 9100 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Kupferfolie auf einer Unterlage Bei der Ware handelt es sich gemäß den Unterlagen um ein aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetztes, mehrschichtiges, rechteckiges Flacherzeugnis. Der Mehrschichtaufbau besteht aus einer Lage Epoxidharz, welches mit Glasfasergewebe verstärkt ist und beidseitig mit einer Folie aus raffiniertem Kupfer versehen ist. Die Folie aus raffiniertem Kupfer auf einer Unterlage weist Dicken von 12 µm, 18 µm, 35 µm oder 70 µm auf. Die Ware dient als Grundmaterial für die Herstellung von Leiterplatten. Die beiden Lagen aus Kupfer sind charakterverleihend für die Ware. Die Ware ist nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Folie, mit einer Dicke von 0,15 mm oder weniger, auf Unterlage, aus raffiniertem Kupfer, andere, in den TARIC-Code 7410 2100 90 einzureihen.

Spiegel aus Glas, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form eines runden Wandspiegels aus Glas, - am Rand mosaikartig mit kleinen Spiegeln aus Glas besetzt, - an der Rückseite mit einer Holzfaserplatte (MDF) versehen; mit einem Loch zum Aufhängen, - mit einem Durchmesser von 60 cm. "Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt, anderer als in den  TARIC-Codes 7009 9100 10 und 7009 9100 20 genannte"

Kupferfolie Bei der Ware handelt es sich um eine Kupferfolie aus raffiniertem Kupfer mit einem Kupfergehalt von mindestens 99,9 %. Die Ware ist durch elektrolytisches Abscheiden von Kupfer gewonnen worden. Sie weist eine glänzende und eine matte Seite auf. Die Folie ist zwischen 0,009 mm und 0,014 mm dick. Die Ware liegt in Rollen oder bereits zugeschnitten vor. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Folien und dünne Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger ohne Unterlage, aus raffiniertem Kupfer, andere, in den TARIC-Code 7410 1100 90 eingereiht.

Folie aus raffiniertem Kupfer Bei der Ware handelt es sich um eine beidseitig mit raffiniertem Kupfer beschichtete Kunststoffplatte aus einem Epoxid-Glas-Gewebe. Die Platte hat eine Gesamtdicke von 1,5 mm, die Kupferschicht beträgt den Angaben nach jeweils 35 µm. Die Ware dient zur Herstellung von Leiterplatten. Die beiden Lagen aus raffiniertem Kupfer sind für die Ware charakterbestimmend. Die Ware ist als Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger, auf Unterlage, aus raffiniertem Kupfer, andere, in den TARIC-Code 7410 2100 90 einzureihen.