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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI6154/21-17419991000

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um gewebte, runde Zuschnitte (Durchmesser: etwa 9, 19 und 25 mm) aus Drähten mit einer Querschnittsabmessung von weniger als 1 mm aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing). Die sog. Siebe werden in Pfeifen verwendet und dienen als Auffangschutz für Tabak, welcher durch Inhalieren die Brennkammer verlassen und so die Pfeife verunreinigen oder verstopfen könnte. - Material lt. Antragstellerangabe - Eine Einreihung in die Position 7314 kommt aufgrund der stofflichen Beschaffenheit nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7419 10 und 7419 91 genannte) Waren aus Kupfer, Gewebe aus Kupferdraht mit einem größten Durchmesser von 6 mm oder weniger" zum TARIC-Code 7419 9910 00.

DEBTI50696/19-17419991000

Bei der Ware handelt es sich um ein metallisches Gewebe mit einer Klebeschicht (Laborbefund). Die Ware besteht den Angaben nach aus Kupfer und Nickel und wird in elektrischen Bauteilen zur Verbesserung des EMV-Verhaltens (elektrische Abschirmung) verwendet. Es handelt sich nicht um eine Ware des Kapitels 39. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere auf Grund der Bedeutung für die elektromagnetische Abschirmung durch das Kupfer bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Codenummern 7419 1000 10 0 bis 7419 9100 90 0 genannte Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 9910 00 0 des Zolltarifs.

DEBTI20191/19-17419991000

Es handelt sich um eine Rollenware in Form eines etwa 13 cm breiten und etwa 3000 cm langen Streifens aus einem Geflecht aus einem Kupferdraht mit einem Durchmesser von weniger als 0,5 mm. Die Ware ist zur Reinigung von metallischen Oberflächen bestimmt und wird hierzu in kleineren Stücken von der Rolle abgeschnitten und zu einem Knäuel zusammengerollt. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 7418 kommt nicht in Betracht, da es sich um eine Meterware handelt und somit eine Warenansprache als "Schwämme, Putzlappen und ähnliche Waren zum Scheuern, Polieren oder dergleichen" ausgeschlossen ist. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7419 10 und 7419 91 genannte) Waren aus Kupfer, Geflechte aus Kupferdraht mit einem größten Durchmesser von 6 mm oder weniger" zum TARIC-Code 7419 9910 00.

DE6101/17-17419991000

Es handelt sich um gewebte, runde Zuschnitte (Durchmesser: etwa 9, 19 und 25 mm) aus Drähten mit einer Querschnittsabmessung von weniger als 1 mm aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing). Die sog. Siebe werden in Pfeifen verwendet und dienen als Auffangschutz für Tabak, welcher durch Inhalieren die Brennkammer verlassen und so die Pfeife verunreinigen oder verstopfen könnte. - Material lt. Antragstellerangabe - Eine Einreihung in die Position 7314 kommt aufgrund der stofflichen Beschaffenheit nicht in Betracht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7419 10 und 7419 91 genannte Waren aus Kupfer, Gewebe aus Kupferdraht mit einem größten Durchmesser von 6 mm oder weniger" zum TARIC-Code 7419 9910 00.

DE8542/10-17419991000

Es handelt sich um "Kupfer-Geflechtbänder" in Schlauchform aus verzinntem Kupfer (Durchmesser ca. 1 mm). Die 25 mm breiten und 4,6 m langen Erzeugnisse befinden sich auf Rollen und dienen zur Abschirmung von Kabeln und Leitungen und zur einfachen Umschließung unregelmäßiger Formen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Geflechte, aus Kupferdraht mit einem größten Durchmesser von 6 mm oder weniger" in die Codenummer 7419 9910 00 0 Elektronischen Zolltarifs.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI