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Sog. Wassersparer. Die Ware stellt sich als zylinderförmiges Messingerzeugnis mit einer zentrischen Bohrung dar. Auf der Außenseite weist er im unteren Bereich ein Außengewinde und auf der Innenseite im oberen Bereich ein Innengewinde auf. Er ist mit einer durchgängigen Öffnung versehen, die sich etwa auf der Hälfte konisch verjüngt. Zusätzlich besitzt das Erzeugnis einseitig eine vertikale Bohrung, in die Luft eindringen kann. Die Ware wird zwischen einer Thermostatarmatur/einer Brause und einem Wasserschlauch eingeschraubt und sorgt durch die Verjüngung des Innendurchmessers dafür, dass weniger Wasser fließen kann. Durch die vertikale Bohrung strömt Luft ein, die das Wasser verwirbelt. Da das Erzeugnis keinerlei Verschluss (Drehküken, Kegeln, Klappe, Kugel, Nagel, Schieber, Membran usw.) zur Regulierung des Zu-, Durch- oder Abflusses von Wasser aufweist, der je nach seiner Stellung einen Durchgang öffnet oder verschließt, und auch sonst keine mechanischen Komponenten besitzt, kommt eine Einreihung in die Position 8481 der Kombinierten Nomenklatur oder eine andere Position des Kapitels 84 nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als von den Codenummern 7419 1000 10 0 bis 7419 9990 91 0 erfasste) Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 9990 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Klemmringsätze, im Wesentlichen bestehend aus einem sog. vorderen Klemmring in Form eines konischen zulaufenden Rings aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) sowie einem ebenfalls aus Messing gefertigten sog. hinteren Klemmring, einem ringförmigen Erzeugnis mit abgestufter Außenseite. Die Klemmringe werden auf Rohrverschraubungen und Ventilen mit Rohrendanschlüssen verwendet. Insgesamt 10 Klemmringsätze sind gemeinsam auf einem Kunststoffstift zu Aufbewahrungszwecken aufgezogen. - Angaben lt. Antragsteller- Derartige Erzeugnisse sind als "andere (als von den Codenummern 7419 1000 10 0 bis 7419 9990 91 0 erfasste) Waren aus Kupfer" in die Codenummer 7419 9990 99 0 des Zolltarifs einzureihen. Abbildung siehe Anlage.

Es handelt sich um kreisrunde Erzeugnisse aus einer Kupfer-Zinn-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Bronze), versilbert oder vergoldet, mit einem Durchmesser von etwa 45 bzw.50 mm und einer Höhe von etwa 3 bzw 4 mm, die auf beiden Seiten mit Prägungen versehen sind. Eine Seite ist u. a. mit einem Logo und eiem Schriftzug mit schwarzem Hintergrund am Rand versehen. Die andere Seite zeigt das gleiche Logo und einen Schriftzug mit rotem Hintergrund am Rand auf. Die Erzeugnisse werden zu Werbe- bzw. Sammelzwecken verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die objektiven Beschaffenheitsmerkmale lassen nicht erkennen, dass die Erzeugnisse in der Art von Pokalen, Bechern oder Medaillen als Auszeichnung dienen bzw. zur Erinnerung an ein bestimmtes Ereignis ausgegeben werden. Eine Einreihung als "andere Ziergegenstand aus unedlen Metallen" ist somit ausgeschlossen. Die Erzeugnisse sind versilbert oder vergoldet; hierbei handelt es sich nicht um eine Edelmetallplattierung im Sinne der Anmerkung 7 zu Kapitel 71 und auch nicht um eine Edelmetalllegierung im Sinne der Anmerkung 5 zu Kap. 71, sodass eine Zuweisung zur Position 7114 ausgeschlossen ist. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 9990 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kreiszylindrische Hohlerzeugnisse aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing). Die mit Nickel beschichteten Waren dienen als Abstandshülsen zur Montage an oder zwischen Leiterplatten. Abmessungen: Länge x Innendurchmesser x Außendurchmesser: 5 mm x 3,3 mm x 4,76 mm. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte) Waren aus Kupfer" zum TARIC-Code 7419 9990 99.

offenporiger Kupferschaum Es handelt sich um rechteckig zugeschnittene Flacherzeugnisse aus reinem Kupfer mit einer maximalen Länge von etwa 1000 mm, einer maximalen Breite von etwa 500 mm und einer Dicke von etwa 1,5 mm bis 35 mm. Die Waren weisen eine poröse Struktur auf und werden in unterschiedlichen Bereichen verwendet. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 7409 kommt aufgrund der zellulären Struktur der Waren nicht in Betracht, Anmerkung 1 g) zu Kapitel 74. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7419 1000 10 bis 7419 9990 91 genannte) Waren aus Kupfer" zum TARIC-Code 7419 9990 99.