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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI31979/25-176020011

Abfall aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich um gepresste Abfalls-Späne aus Aluminium. Die Ware ist für den Transport zu Briketts gepresst und dient der Wiedergewinnung des Metalls durch Einschmelzen. Der Aluminiumgehalt beträgt 93 GHT oder mehr. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Abfälle und Schrott, aus Aluminium, Abfälle, Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und Feilspäne; Abfälle von bunten, beschichteten oder kaschierten Folien und dünnen Bändern, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger, in die Unterposition 7602 0011 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

DEBTI1500/26-176020019

Abfall aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich gemäß den vorgelegten Antragsunterlagen um Strangenden von Aluminiumdrähten. Die Waren werden durch Einschmelzen zur Wiedergewinnung von Aluminium verwendet.    Die Ware ist als Abfälle und Schrott, aus Aluminium, Abfälle, andere (einschließlich der fehlerhaften oder der bei der Be- oder Verarbeitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke), in die Unterposition 7602 0019 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DE18351/11-17602001900

Stanzreste aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich um Stanzreste aus silber- und goldfarbenen Aluminiumfolien, die bei der Herstellung von Aluminiumkappen für die pharmazeutische Industrie anfallen. Die ursprüngliche Folie besitzt eine Dicke von ca. 0,22 mm. Zolltariflich handelt es sich um andere Abfälle aus Aluminium, von bunten Folien, hier mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm.

DEK/184/05-176020019

Aluminiumabfälle Bei der als Aluminiumabfälle bezeichneten Ware handelt es sich um durch eine Schrottpresse behandelten Draht aus Aluminium mit einer Reinheit von mehr als 99% (Angabe des Antragstellers). Zur Veranschaulichung des Erzeugnisses wurden vertrauliche Fotos vorgelegt. Danach liegt der Aluminiumdraht in Form von annähernd quaderförmigen Presspaketen unterschiedlicher Abmessungen vor. Die Drähte sind deformiert, durch die Bearbeitung verkratzt und verdreht. Einzelne Drahtabschnitte sind nicht zu entnehmen. Der Beschaffenheit der Oberfläche nach ist die Ware nicht gebraucht. Die Ware wird als Abfall von Draht angesehen, der durch das Pressen für seinen ursprünglichen Zweck endgültig unbrauchbar gemacht wurde und nur zur Wiedergewinnung des Metalls durch Einschmelzen verwendbar ist. Es handelt sich bei der Ware um andere Abfälle aus Aluminium.

DEK/831/04-176020019

Aluminiumabfälle Bei der als Aluminiumabfälle bezeichneten Ware handelt es sich um durch eine Schrottpresse oder -Schere behandelten Draht aus Aluminium mit einer Reinheit von mehr als 99%. Zur Veranschaulichung des Erzeugnisses wurden vertrauliche Fotos vorgelegt. Danach liegt der Aluminiumdraht in Form von Presspaketen unterschiedlicher Abmessungen vor. Die Drähte sind deformiert, durch die Bearbeitung verkratzt und verdreht. Einzelne Drahtabschnitte sind nicht zu entnehmen. Der Beschaffenheit der Oberfläche nach ist die Ware nicht gebraucht. Die Ware wird als Abfall von Draht angesehen, der durch dieses Pressen und Zerschneiden für seinen ursprünglichen Zweck endgültig unbrauchbar gemacht wurde und nur zur Wiedergewinnung des Metalls durch Einschmelzen verwendbar ist. Es handelt sich bei der Ware um andere Abfälle aus Aluminium.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI