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Stanzreste aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich um Stanzreste aus silber- und goldfarbenen Aluminiumfolien, die bei der Herstellung von Aluminiumkappen für die pharmazeutische Industrie anfallen. Die ursprüngliche Folie besitzt eine Dicke von ca. 0,22 mm. Zolltariflich handelt es sich um andere Abfälle aus Aluminium, von bunten Folien, hier mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm.

Aluminiumgranulat in Form von bis zu ca. 15 mm großen Hohlkörpern, mit einem Eisengehalt von ca. 2,2 GHT und einem Kupfergehalt von ca. 0,3 GHT, meist lose, zum Teil aber auch verklumpt; nur zur Wiedergewinnung von Sekundäraluminium verwendbar.

Abfall aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich um gepresste Abfalls-Späne aus Aluminium. Die Ware ist für den Transport zu Briketts gepresst und dient der Wiedergewinnung des Metalls durch Einschmelzen. Der Aluminiumgehalt beträgt 93 GHT oder mehr. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Abfälle und Schrott, aus Aluminium, Abfälle, Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und Feilspäne; Abfälle von bunten, beschichteten oder kaschierten Folien und dünnen Bändern, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger, in die Unterposition 7602 0011 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Andere Ware aus Glas, sog. Dia-Tierkreisbild Nr. 000000-1055-217, Foto siehe Anlage, - in Form einer runden Platte aus Glas aus geschmolzenem Quarz (laut Antrag), - einseitig mit einer dünnen Chromschicht bedampft, - mit dem Symbol eines Tierkreises versehen, - - durch Entfernen der Umrisse des Symbols aus der Chromschicht mittels Laser gearbeitet, - das Glas bestimmt nach dem Gewicht und der Dicke den wesentlichen Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware, - mit einem Durchmesser von ca. 58 mm, - mit einer Dicke von ca. 1,3 mm, - soll als Dia in einem Projektor verwendet werden, - dient der Darstellung des Symbols an einer Planetariumskuppel, - keine Einreihung in das Kapitel 37, da kein "fotografisches Verfahren" i. S. der Anmerkung 2 zu Kapitel 37 vorliegt, - kein Druckerzeugnis des Kapitels 49, da es sich bei der Laserbearbeitung um kein Druckverfahren handelt. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, aus geschmolzenem Quarz"

Andere Ware aus Glas, Glasware zu technischen Zwecken, - in Form eines rechteckigen, oben offenen Beckens, - - mit einem inneren, rechteckigen Becken (Becken-in-Becken-Konstruktion), - - mit mehreren angeschweißten, spezifischen Anschlussvorrichtungen, - aus geschmolzenem Siliciumdioxid (laut Antrag), - in zwei verschiedenen äußeren Abmessungen (L x B): ca. 40 x 50 cm bzw. 30 x 40 cm, - soll in einer sog. Wet-Station (Waferreinigungsanlage) eingebaut werden, - zum Befüllen mit einer korrosiven Flüssigkeit vorgesehen, - dient dem Reinigen und Ätzen von Halbleiterscheiben, - keine Einreihung in das Kapitel 84, da Glaswaren zu technischen Zwecken ausgenommen sind, auch wenn es sich um ein funktionsspezifisches Teil eines Apparates zum Bearbeiten von Halbleiterscheiben handelt. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, aus geschmolzenem Siliciumdioxid"