Zollsuche

Es handelt sich um hauptsächlich aus Stahl gefertigte Erzeugnisse in unterschiedlichen Größen, bestehend aus einem wannenartigen, an der Vorderseite stark und der Rückseite leicht abgeschrägtem Behälter mit selbstauslösender Kippvorrichtung (sog. Kippmulde; Kapazität: 1000 bis 2500 kg) und aus einem Grundrahmen mit annähernd rechteckigem Umriss, der zwei integrierte, seitliche Staplertaschen aufweist und an dessen Unterseite vier Laufrollen mit Befestigungsvorrichtung angebracht sind. Die Laufrollen sind mit Kunststoff beschichtet. Die Waren sind mit Sicherungsketten ausgestattet. Die sog. Kippmulden sind zur Sammlung und Entsorgung von Industrieabfällen (beispielsweise Metallspänen, Holzspänen, Granulat und anderen Schüttgütern) konzipiert. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter und ähnliche Behälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung, für feste Stoffe" zum TARIC-Code 7309 0090 00.

Der Metallcontainer mit Fassungsvermögen von 800 l mit den Maßen B 1300 / T 850 / H 1250 aus Stahl. Der Müllcontainer ist feuerverzinkt und für feste Stoffe dichtgeschweißt mit zusätzlichen Schweißnähten. Der Container hat 4 Lenkrollen und eine Bremse. (Abbildung siehe Anlage)

Schrott aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich gemäß den vorgelegten Antragsunterlagen um zerkleinertes Aluminium mit einer Korngröße von 10 mm bis 200 mm, das aus Aluminium-Neuschrotten und aluminiumhaltigen Post-Consumer-Gütern hergestellt wird. Im Herstellungsprozess werden alle Nicht-Aluminiumteile abgetrennt. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist gemäß ihrer stofflichen Beschaffenheit als Schrott aus Aluminium in die Unterposition 7602 0090 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Glasplatte, sog. Floatglas, klar, bearbeitet, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - rechteckige Platte aus float-glass (Glas der Position 7005); kein optisches Glas,  - klarsichtig, - mit bearbeiteten Kanten (geschliffene C-Kanten), - mit den Abmessungen: - - ca. 66 cm (Länge) x 12 cm (Breite) x 0,5 cm(Dicke), - - ca. 39 cm (Länge) x 12 cm (Breite) x 0,5 cm(Dicke), - - ca. 26 cm (Länge) x 12 cm (Breite) x 0,5 cm(Dicke), - - ca. 36 cm (Länge) x 12 cm (Breite) x 0,5 cm(Dicke), - - ca. 56 cm (Länge) x 12 cm (Breite) x 0,5 cm(Dicke), - - ca. 76 cm (Länge) x 12 cm (Breite) x 0,5 cm(Dicke), - - ca. 86 cm (Länge) x 12 cm (Breite) x 0,5 cm(Dicke), - - ca. 26 cm (Länge) x 27 cm (Breite) x 0,5 cm(Dicke), - - ca. 36 cm (Länge) x 27 cm (Breite) x 0,5 cm(Dicke), - - ca. 56 cm (Länge) x 27 cm (Breite) x 0,5 cm(Dicke), - weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, - zur Verwendung u. a. in der Möbelindustrie und im Ladenbau, - keine Ware der Position 7005, da mit bearbeiteten Kanten, - nicht vorgespannt bzw. gehärtet; somit kein vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas   der Position 7007. "Glas der Position 7005, mit bearbeiteten Kanten, weder gerahmt noch in Verbindung   mit anderen Stoffen, kein optisches Glas"

Glasplatte, sog. Floatglas, einseitig satiniert, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - rechteckige Platte aus float-glass (Glas der Position 7005); kein optisches Glas, - einseitig satiniert (mattiert), - mit bearbeiteten Kanten (poliert bzw. gesäumt), - mit mehreren Lochbohrungen versehen, - mit den Abmessungen: ca. 44 cm (Länge) x 7 cm (Breite) x 0,8 cm(Dicke), - weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, - zur Verwendung u. a. in der Möbelindustrie und im Ladenbau, - keine Ware der Position 7005, da mit bearbeiteten Kanten, - nicht vorgespannt bzw. gehärtet; somit kein vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas   der Position 7007. "Glas der Position 7005, mit bearbeiteten Kanten und anders bearbeitet, weder gerahmt   noch in Verbindung mit anderen Stoffen, kein optisches Glas"