Zollsuche

Profil aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich um ein L-förmiges Langerzeugnis, nach den hier durchgeführten Untersuchungen aus nicht legiertem Aluminium, mit einem über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt. Einer der Schenkel hat eine Breite von 30 mm, der andere Schenkel hat eine Breite von 60 mm und weist regelmäßige rechteckige Stanzungen auf. Das Material hat eine Dicke von 0,8 mm, die Länge des Profils beträgt 2500 mm. Das Erzeugnis wird als Lüftungswinkel in Dächern verbaut. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als Stangen (Stäbe) und Profile, aus Aluminium, aus nicht legiertem Aluminium, Profile, andere, andere, in die Codenummer 7604 1090 89 0 des Zolltarifs einzureihen.

Sog. Oliven für Stethoskop, REF 7600100009, in Form von paarweise verpackten, annähernd tropfenförmigen Erzeugnissen aus Kunststoff (Polyester-Elastomer), mit einer Länge von ca. 13 mm und einer maximalen Breite von 12 mm, in der Mitte mit runder, durchgehender Aussparung (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Oliven sind ausschließlich zum Anbringen an die Enden eines Stethoskopes bestimmt und stellen eine höchstmögliche Geräuschübertragung sicher und passen zudem das Stethoskop an die Größe des jeweiligen Trägerohrs an. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein anderes medizinisches Gerät als unter den KN-Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 9075 genannt" eingereiht.