DEBTI38182/25-17009100090
Spiegel aus Glas, sog. Spiegel eckig für Fahrradlenker, Foto siehe Anlage,
aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware; bestehend aus:
- einem Rückspiegel aus Glas,
- - in einem Gehäuse aus Kunststoff, damit gerahmt,
- - Spiegelfläche mit den Abmessungen: ca. 14 cm x 9 cm,
- einem Gelenkarm aus laut Antrag Kunststoff,
- - am Ende mit einer Klemmvorrichtung zur Befestigung an einem Fahrradlenker,
- - Länge von der Befestigung bis zur Fixierung am Spiegel: ca. 10 cm,
- der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf
die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware,
- keine Einreihung als Zubehör für Fahrräder der Position 8714, da es sich beim Wortlaut
der Position 7009 (Rückspiegel) um die genauere Warenbezeichnung handelt,
- gemeinsam mit Befestigungs- und Montagematerial verpackt.
"Spiegel aus Glas, gerahmt, Rückspiegel für Fahrzeuge, anderer als in den TARIC-Codes
7009 1000 30 bis 7009 1000 60 genannte"