Zollsuche

Casing Angaben: Die Ware soll aus Zucker, Wasser, 1,2-Propylenglykol, Kakao sowie Lakritz bestehen und bei der Produktion von Schnitttabak für Zigaretten verwendet werden. Zur Zusammensetzung und Beschaffenheit wurden genauere Angaben gemacht. Nach dem vorgelegten Datenblatt handelt es sich um eine hochviskose, schwarzbraune Flüssigkeit. Feststellungen: Undurchsichtige, hochviskose, dunkelbraune, mit Wasser mischbare Suspension mit einem herben Geruch wie nach Kakao.

Textillaminat - als Meterware, - mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: -- Oberlage: aus einem buntgewebten, leinwandbindigen Gewebe aus ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen (melierte Garne) aus (lt. Untersuchung) texturierten, synthetischen Filamenten (lt. Antrag: Polyester); die Schauseite bildend, -- Unterlage: aus einem weißen, gerauten, leinwandbindigen Gewebe aus ca. 70 GHT synthetischen Spinnfasern (lt. Antrag: Polyester) und 30 GHT Baumwolle; mit einem Quadratmetergewicht von 254,7 g; mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar mit Kunststoff (lt. Antrag: Acry) getränkt, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt das die Schauseite bildende Gewebe (äußeres Erscheinungsbild und Nähfestigkeit) den Charakter der Ware

Teil für AV-Signalaufbereitungskassetten - aus einer i.w. mit drei Steckplätzen für Modulatoren bestückten gedruckten Schaltung in einem modularen Einbaugehäuse mit drei Video- und sechs Audioeingängen, einem HF-Ausgang und einer 10-poligen Anschlussleiste, - ohne Modulatoren, - zum Einspeisen von externen Audio- und Videosignalen in den VHF/UHF-Bereich nach Vervollständigung mit den Modulatoren, - erkennbar ausschließlich für AV-Signalaufbereitungskassetten bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, bestimmt - AV-Signalaufbereitungskassette ohne Modulatoren"

Es handelt sich um aus Aluminium und Stahl gefertigte, verschieden große Erzeugnisse, die jeweils aus mehreren hülsenförmigen und mehreren scheibenförmigen Elementen bestehen, die wechselweise so hintereinander verschraubt sind, dass sich ein zylindrischer Behälter mit drei bzw. vier Kammern ergibt. Das Fassungsvermögen beider Behältergrößen beträgt jeweils weniger als 300 Liter. Aluminium herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. Die Waren dienen zum Transport und zur Verpackung von Schneidschnüren und Sprengkapseln (nicht Gegenstand dieser vZTA). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Behälter, aus Aluminium, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 Litern oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zur Unterposition 7612 9080 der Kombinierten Nomenklatur.

Ein zylindrischer Sammelbehälter mit einer Länge von ungefähr 32 cm; für verschiedene Verwendungszwecke; gefertigt aus Aluminium; mit einer Befüllungsöffnung an der Oberseite (mit Verschluss) und einem kleineren Auslass an der Unterseite; ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen; ohne Wärmeschutzverkleidung; mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger; anbei sind zwei Befestigungsschellen mit Feststellschrauben; zur Verwendung als Schmierölbehälter für ein Stopfaggregat; alle Angaben lt. Unternehmen.