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Ein zylindrischer Sammelbehälter mit einer Länge von ungefähr 32 cm; für verschiedene Verwendungszwecke; gefertigt aus Aluminium; mit einer Befüllungsöffnung an der Oberseite (mit Verschluss) und einem kleineren Auslass an der Unterseite; ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen; ohne Wärmeschutzverkleidung; mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger; anbei sind zwei Befestigungsschellen mit Feststellschrauben; zur Verwendung als Schmierölbehälter für ein Stopfaggregat; alle Angaben lt. Unternehmen.

Verkaufsverpackung für Zigaretten: Es handelt sich um etwa 11,6 cm lange zylindrische Behältnisse aus Aluminiumblech. Die Erzeugnisse weisen einen Durchmesser von etwa 1,5 cm auf und sind am oberen Ende mit einem Schraubverschluss ausgestattet. Die Waren sind auf der Außenseite bedruckt und dienen als Verkaufsverpackung für Zigaretten. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verpackungsröhrchen, aus Aluminium, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase, mit einem Fassungsvermögen von 300 Litern oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung" zum TARIC-Code 7612 9080 00.

Dose aus Metall - ungefähr rechteckig, in den Abmessungen von ca. 10 x 7 x 1,2 cm - aus Aluminiumblech hergestellt - mit einem Stülpdeckel mit einer Hundedarstellung - farbig gestaltet - innen ohne weitere Einteilung - gemeinsam mit einem Kartenspiel und einem Stickerbogen in einem Pappkarton   für den Einzelverkauf aufgemacht. Alle Bestandteile des Sets werden getrennt eingereiht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) bilden. Für das Kartenspiel und die Sticker siehe DEBTI-21320/23-1 und DEBTI-21320/23-2. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Dose aus Aluminium, für Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von 300 Litern oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, nicht von den Unterpositionen (KN) 7612 9020 bis 7612 9030 erfasst" eingereiht.

Dose aus Metall - ungefähr rechteckig, in den Abmessungen von ca. 10 x 7 x 1,2 cm - aus Aluminiumblech hergestellt - mit einem Stülpdeckel mit einer Katzendarstellung - farbig gestaltet - innen ohne weitere Einteilung - gemeinsam mit einem Kartenspiel und einem Stickerbogen in einem Pappkarton   für den Einzelverkauf aufgemacht. Alle Bestandteile des Sets werden getrennt eingereiht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) bilden. Für das Kartenspiel und die Sticker siehe DEBTI-21328/23-1 und DEBTI-21328/23-2. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Dose aus Aluminium, für Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von 300 Litern oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, nicht von den Unterpositionen (KN) 7612 9020 bis 7612 9030 erfasst" eingereiht.

Dose aus Metall - ungefähr rechteckig, in den Abmessungen von ca. 10 x 7 x 1,2 cm - aus Aluminiumblech hergestellt - mit einem Stülpdeckel mit einer Streifenhörnchendarstellung - farbig gestaltet - innen ohne weitere Einteilung - gemeinsam mit einem Kartenspiel und einem Stickerbogen in einem Pappkarton   für den Einzelverkauf aufgemacht. Alle Bestandteile des Sets werden getrennt eingereiht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) bilden. Für das Kartenspiel und die Sticker siehe DEBTI-21331/23-1 und DEBTI-21331/23-2. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Dose aus Aluminium, für Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von 300 Litern oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, nicht von den Unterpositionen (KN) 7612 9020 bis 7612 9030 erfasst" eingereiht.