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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI35168/25-17613000090

Es handelt sich um nahezu kreiszylindrische Flaschen aus Aluminium, deren Mantelfläche mit farbigen Schriftzügen und Bildern versehen ist. Der Flaschenhals ist mit einem herausnehmbaren Dichtungselement aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Die Erzeugnisse weisen je nach Ausführung ein Fassungsvermögen von etwa 100 ml bis etwa 250 ml auf. Sie werden mittels einer Kunststoffkappe (nicht Gegenstand dieser vZTA) verschlossen, mit komprimierten Gas (nicht Gegenstand der vZTA) befüllt und dienen dazu, durch Erzeugung von Unter- und Überdruck verstopfte Rohre und Abflüsse zu reinigen. Abmessungen (je nach Ausführung): etwa 50 mm x 155 mm oder etwa 50 mm x 190 mm. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt die Flasche aus Aluminium aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zum TARIC-Code 7613 0000 90.

DEBTI6405/25-17613000090

Es handelt sich um nahezu zylindrisch geformte Flaschen aus unedlem Metall (Aluminium; charakterbestimmend), deren Oberfläche mit einem farbigen Überzug versehen ist. Im Flaschenhals sind die Erzeugisse mit einem herausnehmbaren Dichtungselement aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet und weisen je nach Ausführung ein Fassungsvermögen von ca. 150 ml oder ca. 250 ml auf. Die Erzeugnisse werden mittels einer Kunststoffkappe (nicht Gegenstand dieser vZTA) verschlossen und dienen dazu, mit komprimierten Gas (HFO 1234 ze) befüllt zu werden und durch Erzeugung von Unter- und Überdruck verstopfte Rohre und Abflüsse zu reinigen. Maße je nach Ausführung: ca. 50 mm x 155mm oder ca. 50 mm x 190 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7613 0000 10 bis Codenummer 7613 0000 20 0 genannte) Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zur Codenummer 7613 0000 90 0.

DEBTI46872/22-176130000

Es handelt sich um leere Zylinder aus Aluminium zum Befüllen mit Kohlendioxid. Die ca. 35,8 cm hohen Erzeugnisse weisen einen Durchmesser von etwa 6 cm auf. Sie sind am oberen Ende mit einem Ventil versehen und mit einer Kunststofffolie beklebt, welche mit produkspezigischen Informationen bedruckt ist. Die Zylinder sind zur mehrfachen Verwendung geeignet und dienen z.B. als Kohlensäurekartuschen in Wassersprudlern. -Antragstellerangaben- Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zur Unterposition 7613 0000 der Kombinierten Nomenklatur. Abbildung siehe Anlage.

DEBTI44916/22-17613000090

Sogenannte Zylinder für CO2 Befüllung:  Es handelt sich um nahezu zylindrisch geformte Flaschen aus unedlem Metall (Aluminium; charakterbestimmend), deren Oberfläche mit einem farbigen Überzug versehen ist. Im Flaschenhals sind die Erzeugisse mit einem Dichtungselement aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet und weisen ein Fassungsvermögen von ca. 0,6 Litern. Die Erzeugnisse sind einer Kunststoffkappe verschlossen und dienen dazu, mit komprimierten Gas (CO2) befüllt zu werden. Maße/Gewicht: Länge ca. 332 mm Gewicht ca. 0,7 Kg - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7613 0000 10 bis 7613 0000 20 genannte) Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zum TARIC-Code 7613 0000 90.

DEBTI17430/21-17613000090

Es handelt sich um nahezu zylindrisch geformte Flaschen aus unedlem Metall (Aluminium; charakterbestimmend), deren Oberfläche mit einem farbigen Überzug versehen ist. Im Flaschenhals sind die Erzeugisse mit einem herausnehmbaren Dichtungselement aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet und weisen je nach Ausführung ein Fassungsvermögen von ca. 150 ml oder ca. 250 ml auf. Die Erzeugnisse werden mittels einer Kunststoffkappe (nicht Gegenstand dieser vZTA) verschlossen und dienen dazu, mit komprimierten Gas (HFO 1234 ze) befüllt zu werden und durch Erzeugung von Unter- und Überdruck verstopfte Rohre und Abflüsse zu reinigen. Maße je nach Ausführung: ca. 50 mm x 155mm oder ca. 50 mm x 190 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7613 0000 10 bis 7613 0000 20 genannte) Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zur Codenummer 7613 0000 90 0.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI