DEBTI20619/20-17613000090
Es handelt sich um sog. Drucklufttanks, im Wesentlichen bestehend aus einem Aluminiumbehälter mit einem Fassungsvermögen von 1 Liter, der mit einem sog. Inflator-Kopf aus glasfaserverstärktem Kunststoff/Kautschuk versehen ist. Dieser stellt sich als Anschlusselement für Pumpenköpfe mit Presta-Ventilen dar, ist mit einem Regler zum Wechsel von verschiedenen Bedienmodi versehenen ("Charge" und "Inflate") und weist zudem einen Gummischlauch mit einem Aufsatz aus glasfaserverstärktem Kunststoff/Kautschuk, passend für Presta- und Schraderventile (Fahrradventile), auf.
Die etwa 36 cm x 11,4 cm x 8,6 cm großen Erzeugnisse dienen als mobile Reifenauffüllgeräte. Zu diesem Zweck können sie durch den Anschluss einer Standpumpe (nicht Gegenstand der vZTA) an den Inflator-Knopf mit Druckluft bis zu 14 bar/200 psi befüllt werden und diese zu einem späteren Zeitpunkt bei Anschluss an ein Fahrradventil durch Umlegen des Reglers an einen Fahrradreifen abgeben.
- Angaben lt. Antragsteller -
Das Aluminiumbehältnis bestimmt aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Waren.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7613 0000 10 bis 7613 0000 20 genannte) Behälter aus Aluminium für verdichteter oder verflüssigte Gase" zum TARIC-Code 7613 0000 90.
Abbildung siehe Anlage.